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Verkehrswesen (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Generelle rRegionalplanerische Orientierung Grundsätze/Ziele im für die Bereiche Gesamtverkehrskonzeption, Öffentlicher Personennahverkehr, Schienenverkehr, Straßenverkehr, Luftverkehr (Freihaltekorridor für sowie Vorrangtrassen, sowie Vorbehaltstrasse Straße, Freihaltekorridore für Vorrang- und Vorbehaltstrassen Schiene, Verbindungsfunktionsstufen).

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Regionalplan, rechtskräftig (Region Südwestsachsen)

Titel: "Regionalplan Südwestsachsen" Der erste Regionalplan für die Planungsregion Südwestsachsen wurde am 02.08.2007 bekannt gemacht und zuletzt geändert durch die am 16.08.2007 bekannt gemachte erste Teilfortschreibung. Der Regionalplan besteht aus einem Textteil einschließlich Anlagen sowie einem Kartenteil.

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"ECLIPS"

Im Rahmen des europäischen Projektes "ECLIPS" (European Classification and Labelling Inspections of Preparations, including Safety Data Sheets) wurde die Einhaltung der Einstufungs- und Kennzeichnungsvorschriften für gefährliche Zubereitungen überprüft. Einbezogen wurden insbesondere
- Farben und Lacke,
- auf organischen Lösemitteln basierende Reinigungsmittel (z.B. Metallreiniger),
- Detergenzien,
- Bauchemikalien und
- Fotochemikalien,
die als umweltgefährlich, CMR (krebserzeugend, erbgutverändernd, reproduktionstoxisch), sensibilisierend oder mit dem R-Satz R 67 (Dämpfe können Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen) gekennzeichnet werden müssen.

Das Überwachungsprojekt erfolgte im Rahmen des Netzwerkes CLEEN (Chemicals Legislation - European Enforcment Network), in dem die EU-Mitgliedstaaten seit 1999 zusammenarbeiten.

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Lebensräume der Pflanzen- und Tierwelt (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Regionalplanerische Orientierung Ziele/Grundsätzeund Schwerpunktsetzung imfür die Sicherung und Entwicklung von Bereich Lebensräumen der Pflanzen- und Tierwelt,.Schwerpunktsetzung. sSpezielle Regelungen für konkret als Schutzbedürftige Bereiche für Natur und Landschaft ausgewiesene regional bedeutsame Lebensraumkomplexe (Talgebiete, Teichgebiete, Waldgebiete, Heckengebiete/ Steinrückengebiete, Wiesengebiete, Moorgebiete, Abbaugebiete).

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Anlagen Regionalplan, rechtskräftig (Region Südwestsachsen)

Verzeichnis der Anlagen des rechtskräftigen Regionalplanes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.08.2007:
Anlage 1 Nahbereiche der Zentralen Orte der Region Südwestsachsen
Anlage 2 Leitbilder für Natur und Landschaft
Anlage 3 Maßnahmenkatalog Naturschutz und Landschaftspflege
Anlage 4 Vorrang- und Vorbehaltsgebiete oberflächennahe Rohstoffe
Anlage 5 Schutzbedürftige Bereiche für Windenergienutzung
Anlage 6 Tourismusgebiete und Tourismusschwerpunkte in der Region Südwestsachsen
Anlage 7 Regionalplanerische Standortkriterien für Windenergieanlagen

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Siedlungsklima (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Regionalplanerische Orientierung Grundsätze für die Gestaltung der Siedlungsflächen und des Freiraumes zur Verbesserung der bioklimatischen und lufthygienischen Bedingungen im Siedlungsraum

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Regionalpläne Oberlausitz-Niederschlesien

Übersicht über die Regionalpläne, Teilregionalpläne und deren Fortschreibungen

Bisher sind folgende Titel erschienen:

Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 9. April 2009 und des Genehmigungsbescheides vom 27. Oktober 2009)

Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes”
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 24. Februar 2005, außer Kraft getreten am 4. Februar 2010)

Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 10. Januar 2002, außer Kraft getreten am 4. Februar 2010)

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Planfeststellungsbeschluss Vorhaben Kiessandtagebau Plotitz

Gemäß § 1 Nr. 1 Buchst. b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261, 1283) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das durch Art. 11 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1168) geändert worden ist, sind die normierten Voraussetzungen für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erfüllt. Das Sächsische Oberbergamt führt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 BBergG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die durch die Firma Fritz Peter & Söhne GmbH, Wellerswalder Weg 2a, 04758 Oschatz, (im Folgenden Unternehmer genannt) mit Schreiben vom 30. Juni 2010 beantragten Änderungen

- des Verfüllbereiches,
- der Wiedernutzbarmachung und
- des entstehenden Restgewässers

zugelassen.

Durch diese Planänderung wird die Zulässigkeit der Änderungen zum Vorhaben im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

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Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung Kiessandtagebau Kleinliebenau

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a BBergG i. V. m. §§ 55, 56 und 57a BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis78 VwVfG wird der RBP vom 4. Dezember 2015 in der Fassung vom 16. Oktober 2017 „Erweiterung Kiessandtagebau Kleinliebenau“ der Radmer Bau Kieswerk GmbH & Co. Sand und Kies KG, im Folgenden Unternehmer (BU), zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 83,3 ha umfasst insbesondere
- die Weiterführung des Abbaus im
• Abbaufeld Kleinliebenau-Süd auf einer Fläche von 6,2 ha und
• Abbaufeld Kleinliebenau-Ost auf einer Fläche von 16,4 ha
auf Flächen gemäß § 3 Abs. 4 BBergG entsprechend den Angaben des RBP,
- die Wiederinbetriebnahme und Weiterführung der vorhandenen Aufbereitungs- und Betriebsanlagen des Kieswerkes Kleinliebenau,
- die Errichtung einer Bandbrücke über die Gemeindeverbindungsstraße „Schrägweg“ und
- die Wiedernutzbarmachung der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Oberfläche von insgesamt 83,3 ha entsprechend den Angaben des RBP, u.a. die Herstellung von zwei bleibenden und einem temporären Gewässer.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Kleinliebenau und Dölzig in der Stadt Schkeuditz im Landkreis Nordsachsen. Die Flächen sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit dem Geltungsbereich des PFB) dargestellt.

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Umweltbericht (Region Südwestsachsen)

Titel "Regionalplan Südwestsachsen , Umweltbericht"
Im Umweltbericht werden entsprechend Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) sowohl die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen, die die Verwirklichung des Raumordnungsplanes auf die Umwelt hat als auch die vernünftigen Alternativen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und des räumlichen Geltungsbereichs des Raumordnungsplanes ermittelt, beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht wurde in Übereinstimmung mit dem SächsLPlG als ein gesonderter Teil der Begründung des Regionalplans erstellt. Inhalt und Gliederung des Berichts stehen in Übereinstimmung mit den im SächsLPlG enthaltenen Vorgaben. Entsprechend SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH- Gebiet) oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes (SPA- Gebiet) nach Sächsischem Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz- SächsNatSchG). Der Umweltbericht besteht aus einem Textteil, Anlagen und Karten.

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