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EU-Strukturfondsförderung: Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderperiode 2014-2020

Für Einzelmaßnahmen innerhalb städtebaulicher Gesamtmaßnahmen, für die neben den nationalen Städtebaufördermitteln zusätzlich EU-Mittel (EFRE – Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) beantragt werden, ist fürjede dieser Einzelmaßnahmen zusätzlich das EU-Beiblatt (EU-Anlagen 3.1.1, 3.1.2 und 3.1.3 bzw. 3.2.1, 3.2.2 und 3.2.3) für die jahresbezogene Programmanmeldung auszufüllen.

Die Wortbildmarken der Europäischen Union sowie des zuständigen Bundes- und Landesministeriums können bei der Bewilligungsbehörde angefordert werden.

Hinweis: Für die Programmanmeldung – Anmeldung von zusätzlichen EFRE-Fördermitteln – 2020 sind ausschließlich die untenstehenden Formulare zu verwenden.

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Altlastenkataster

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz hat gemäß § 4 des Saarländischen Bodenschutzgesetzes ein Kataster über Altlasten (§ 2 Abs. 5 Bundes-Bodenschutzgesetz) zu führen, auszuwerten und fortzuschreiben. In das Kataster sind Daten, Tatsachen und Erkenntnisse aufzunehmen, die über die Altlasten und altlastverdächtigen Flächen erhoben und bei deren Untersuchung, Beurteilung sowie bei der Durchführung sonstiger Maßnahmen oder bei der regelmäßigen Überwachung ermittelt werden. Wird festgestellt, dass eine altlastverdächtige Fläche nicht oder nicht mehr vorliegt, sind die gespeicherten Informationen aus dem Kataster zu löschen.

Gemäß SBodSchG ist das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz z. T. auch für den Vollzug der gesetzlichen Grundlagen BBodSchG, BBodSchV sowie SBodSchG zuständig (siehe v. a. § 14, Abs. 6 SBodSchG). Ihm obliegen amtsermittelnde Pflichten bis zum Ausräumen bzw. zur Konkretisierung von Verdachtsmomenten mit den entsprechenden Ermächtigungen zur behördlichen Anordnung (z. B. der Duldung von bzw. Mitwirkung bei Erfassungen/Untersuchungen sowie von orientierenden Untersuchungen).

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz hat gemäß Verwaltungssstrukturreformgesetz zum 01.01.2008 die Zuständigkeiten der Unteren Bodenschutzbehörden übernommen.

Oberste Bodenschutzbehörde ist das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz.

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Modellprojekt Theel-Ill

Am 12. September 2014 fand im Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ein Workshop mit dem Thema “Gewässerschutz im Theel/Ill Gebiet“ statt.
Alle Akteure, die in diesem Gebiet arbeiten, haben die Möglichkeit genutzt, die derzeitigen Ergebnisse ihrer Arbeit zu präsentieren und diese zur Diskussion gestellt. Die Arbeiten zusammen haben das Ziel darauf hin zu wirken, den guten Zustand gemäß WRRL im Einzugsgebiet von Theel und Ill zu erreichen.

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Betriebliches Mobilitätsmanagement /Job-Ticket

Der motorisierte Straßenverkehr stellt ein Hauptfaktor des globalen Treibhauseffektes, Ursache der Überdüngung und Versauerung von Böden und Gewässern, des Flächenverbrauchs und der Zerschneidung von Naturräumen, Auslöser des Sommersmogs und ein Gesundheitsrisiko durch Lärm dar. Daher setzt eine Politik der Nachhaltigkeit auf die Vermeidung des motorisierten Individualverkehrs und auf eine konsequente Verlagerung auf den öffentlichen Nahverkehr. Voraussetzung dafür ist eine noch attraktivere Gestaltung des ÖPNV - wie zum Beispiel durch das Job-Ticket für Landesbedienstete, das im Umweltpakt mit der saarländischen Wirtschaft gefordert wird.

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Radonvorsorge-Konzept

Radon ist ein natürlich im Boden vorkommendes, radioaktives Edelgas, das auch in das Innere von Gebäuden vordringen kann. Ist es in höheren Konzentrationen in der Atemluft vorhanden, so erhöht es das Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken. Zum Schutz der Bevölkerung hat der Gesetzgeber die Bundesländer verpflichtet, so genannte Radonvorsorgegebiete auszuweisen. Das sind Gebiete, in denen ein erhöhtes Vorkommen von Radon nicht ausgeschlossen werden kann.

Per Gesetz muss ein Gebiet genau dann als Radonvorsorgegebiet ausgewiesen werden, wenn in mindestens 10% der Gebäude auf einer Fläche von mindestens 75% des auszuweisenden Gebietes der festgelegte Referenzwert von 300 Bq/m³ im Jahresmittel überschritten wird. In diesen Vorsorgegebieten gelten dann bestimmte gesetzliche Anforderungen zum Schutz vor Radon. Das saarländische Umweltministerium hat in Abstimmung mit dem Bundesamt für Strahlenschutz die notwendigen Schritte zur Ausweisung von Vorsorgegebieten sowie begleitende Maßnahmen in einem Konzept festgeschrieben: siehe Verweise!

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Bohrdatenbank und digitale Bereitstellung der Bohrdaten

Aufbau einer neuen Bohrdatenbank und digitale Bereitstellung der Bohrdaten

Bohrdaten liefern Informationen zum geologischen Untergrund und stellen damit eine wichtige Datengrundlage für die Geologischen Dienste dar. Nach §3 Abs. 1 LagerstG müssen geologische Bohrungen in der Bundesrepublik Deutschland der zuständigen Behörde gemeldet und die Ergebnisse der Erkundungen mitgeteilt werden. Im Saarland liegt diese Zuständigkeit beim Landesamt für Umwelt– und Arbeitsschutz.

In diesem Projekt werden die vorliegenden Bohrdaten im SEP3 (SchichtErfassungsProgramm)–Format in einer GeODin®–Datenbank hinterlegt. Ziel ist es, die Daten anderen Behörden, Ingenieurbüros, Forschungsinstituten, usw. in einem einheitlichen Format digital für Projekte bereitstellen zu können.

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Energieausweis

Käufer und Mieter erfahren bisher vor dem Einzug oft wenig über die energetische Qualität bzw. den Energiebedarf einer Immobilie, und dies obwohl Heiz- und Warmwasserkosten für viele Haushalte der größte Ausgabeposten unter den monatlichen Betriebskosten sind.

Ab dem 1.Oktober 2007 hat die neue Energieeinsparverordnung (EnEV 2007) dies geändert.
Bei jedem Nutzerwechsel einer Wohnung oder eines Gebäudes (nicht bei denkmalgeschützten Gebäuden) ist dann auf Nachfrage dem potentiellen Käufer oder Mieter ein Energieausweis und die damit einhergehenden Modernisierungsempfehlungen vorzulegen.

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Förderprogramm ÖPNV

Die Landesregierung fördert die Modernisierung von Haltepunkten, Zentralen Busbahnhöfen, etc. mit ca. 10 Millionen Euro im Jahr. Diese Förderung wird fortgesetzt. Weiterer Schwerpunkt ist die Modernisierung der Busflotte. Ziel ist es, Autofahrer, insbesondere Pendler als Bus-Fahrgäste zu gewinnen. Im Jahr 2001 beförderten die saarländischen Verkehrsbetriebe 86,2 Millionen Bus-Fahrgäste. Bis 2011 sollen 100 Millionen erreicht sein.

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Denkmalliste des Saarlandes

Das Landesdenkmalamt hat laut Saarländischem Denkmalschutzgesetz (SDSchG) den Auftrag, Denkmäler auszuweisen und jedermann einen Überblick über den Denkmalbestand zu gewährleisten. Hierzu wird eine Denkmalliste geführt, die ständig fortgeschrieben und aktualisiert wird. Wir stellen Ihnen hier nach und nach als Downloads die aktuellen Teildenkmallisten nach Kreisen aufgeteilt zur Verfügung.

Seit 2004 baut das Landesdenkmalamt auf Basis der bisher geführten Denkmalliste eine GIS-fähige Web-Datenbank der saarländischen Denkmäler auf. Der Datenbestand wird ständig aktualisiert und erweitert.

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Bodenzustandserhebung (BZE II)

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA), der SaarForst Landesbetrieb sowie sonstige Forschungseinrichtung werden während der nächsten Jahren eine Erhebung des Zustandes der saarländischen Waldböden durchführen.

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