Anwendung moderner radiochemischer Analysenmethoden auf die Sr-89/-90-Bestimmung in Umweltproben, "Praxis des Strahlenschutzes: Messen, Modellieren, Dokumentieren"

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a und 2c BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a des BBergG und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan "Kiessandtagebau Oberwiera" vom 25. März 2008 und der Ergänzung zum RPB vom 12. Juli 2011 zugelassen.

Die Zulassung umfasst den Abbau von Kiesen und Kiessanden im Nassschnitt auf einer Teilfläche im bisherigen Kiessandtagebau Oberwiera und dessen flächenmäßige Erweiterung im Trocken- und im Nassschnitt um 16,9 ha, sowie die Wiedernutzbarmachung der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Oberfläche entsprechend den Angaben des RBP. Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Niederwiera und Harthau der Gemeinde Oberwiera im Landkreis Zwickau (früher Chemnitzer Land).

Leitbilder für Natur und Landschaft stellen den angestrebten Zustand von Natur und Landschaft und die dazu erforderlichen Gestaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen Maßnahmen in denfür die einzelnen Naturräumen der Region dar. Sie sind ein übergeordnetes, nicht auf einen festen Zeitraum bezogenes visionäres Gesamtkonzept für die Landschaftsentwicklung. Die Leitbilder orientieren sich am naturräumlichen Potential und der besonderen Eigenart der Naturräume, welche sich aus den natürlichen Standortverhältnissen und der kuturhistorischen Entwicklung unter Beachtung der verschiedenen Nutzungsanforderungen herleiten. Die Leitbilder sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Abwägung oder der Ermessensausübung als Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung zu berücksichtigen. Den Leitbildern für die Naturräume wird ist ein Leitbild für die Sicherung und Entwicklung von Natur und Landschaft in der Gesamtregion vorangestellt.

Generelle Regionalplanerische Orientierung Ziele/Grundsätze und Schwerpunktsetzung im für den Bereich Boden (Bodenfunktionen, Bodennutzung und Erosionsschutz, Bodenversiegelung und Baumaßnahmen, stoffliche Bodenbelastung).

Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Zeißholz

Verfahrensschritte:

Aufstellungsbeschluss am 20.11.1997

Satzungsbeschluss am 12.12.2002

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern am 27.10.2003

In Kraft getreten am 27.05.2004

Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien 2010

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss am 26.02.2004

Festlegung des Bearbeitungsgebietes (einschließlich strategischer Umweltprüfung) am 17.12.2004

Freigabe des Vorentwurfs zur Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG am 17.12.2004

Freigabe des Entwurfs zur Beteiligung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 19.07.2007

Abwägung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 12.06.2008

Freigabe zur erneuten Beteiligung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG am 10.07.2008

Abwägung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG am 09.04.2009

Satzungsbeschluss am 09.04.2009

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern durch Bescheid vom 27.10.2009 unter Herausnahme einer Festlegung bzgl. des Vorranggebiets Erholung E 12 (Berzdorfer See)

In Kraft getreten am 04.02.2010 (Öffentliche Bekanntmachung im Amtlichen Anzeiger Nr. 5 des Sächsischen Amtsblattes vom 4. Februar 2010, Seite A 49)

Die Umwelt als Bildungsaufgabe – Untersuchung von Umweltbildung und Umweltbewusstsein in den deutschen Nationalparks unter besonderer Berücksichtigung der Nationalparks Berchtesgaden und Sächsische Schweiz

Titel:
Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegtenTagebaubereich Borna-Ost/Bockwitz
Planungsstand:
verbindlicher Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan seit 08.08.1998
Inhalt:
* Die bergbauliche Sanierung ist weitestgehend abgeschlossen. Noch bestehende Handlungsschwerpunkte beschränken sich auf Voraussetzungen zur Vorbereitung von Folgenutzungen.
* Im Zuge der Restlochflutung durch Eigenaufgehen (Grundwasserzufluss), d. h. ohne Einleitung von Flutungswasser aus dem aktiven Bergbau bzw. von Flussläufen, entsanden bis Ende 2005 der 1,7 km² große Bockwitzer See, der ca. 0,3 km² große Restsee Südkippe und der ca. 0,2 km² große Restsee Hauptwasserhaltung. Der ca. 0,1 km² große Restsee Feuchtbiotop entsteht durch Ansammlung von Oberflächenwasser in einer Geländesenke im Kippenmassiv. Der ca. 0,8 km² große, im Tagebaubereich Borna-Ost gelegene Harthsee war bereits Ende 1995 endgeflutet (Einleitung von Sümpfungswasser aus dem Tagebau Bockwitz bzw. Eigenflutung durch Grundwasserzufluss). Die Vorflutgestaltung schließt im Tagebaubereich Bockwitz den Verbund der Restseen mit Anbindung an die Eula und im Tagebaubereich Borna-Ost die Anbindung des Harthsees an den Harthbach zur Regulierung der Endwasserstände ein.
* Die in den Kippenbereichen etablierte Landwirtschaft verfügt über einen Bestandsschutz (Anlage von Alleen und Flurgehölzen zur Landschaftsaufwertung). Prioritäre Handlungsfelder der Forstwirtschaft bestehen in der Waldmehrung (naturnahe, standort- und funktionsgerechte Aufforstungen vorrangig auf Kippenflächen) sowie im waldökologischen Umbau forstlicher Reinbestände (Kippenflächen Bereich Borna-Ost).
* Für Natur und Landschaft bestehen durch das Vorhandensein differenzierter Landschaftsstrukturen (Trocken- und Feuchtstandorte, Steilböschungsbereiche und Abbruchkanten, Wasserflächen, Wald, Offenland) vielfältige Entwicklungsbedingungen. Bedeutsame Landschaftselemente bilden Fließ- und Stillgewässer (Bürschgraben, Schenkenteiche, Restsee Feuchtbiotop, Blauer See, Grüner See), naturnahe Areale und Sukzessionsbereiche (Restsee Hauptwasserhaltung, Restsee Südkippe, Südbereich des Bockwitzer Sees und des Harthsees, Bereich der ehemaligen Kompostieranlage, Kippenflächen Bereich Südkippe und Südbereich Bockwitzer See, Bereich Feuchtbiotop, ehemelige Innenkippenzufahrt) und markante Oberflächenformen (Lerchenberg, Ringwall, Ostböschung des Bockwitzer Sees). Im August 2003 wurden wesentliche Teile der entstandenen Bergbaufolgelandschaft als Naturschutzgebiete (NSG) ausgewiesen.
* Freizeit und Erholung konzentrieren sich sowohl beim Bockwitzer See als auch beim Harthsee auf den Norduferbereich. Während am Harthsee bereits seit 1995 wassergebundene Erholungsnutzung (Badebetrieb) etabliert ist, bestehen am Bockwitzer See die Voraussetzungen dazu mit Erreichen der konzipierten Einstauhöhe von + 146 m NN (' Badestrand, Bootsanlegestelle). Es sollen Erholungsnutzungen eingeordnet werden, die den Charakter der Naturverbundenheit berücksichtigen.
* Die Verkehrserschließung (Anschluss an B 176, K 7933) wird künftig durch die Ortsumgehung Borna der B 95 zwischen Zedtlitz und Kesselshain und die vorgesehene Trasse der A 72 deutlich verbessert. Damit werden neben der Verbesserung der regionalen Verkehrsinfrastruktur Voraussetzungen zur weiteren Erschließung der Bergbaufolgelandschaft geschaffen. Das Sanierungsgebiet wird durch ein Netz von Rad-, Wander- und Reitwegen sowie Aussichtspunkten erschlossen.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 09. Dezember 2011 zum Vorhaben "Abfallentsorgungseinrichtung Halde Schlüsselgrund, Standort Königstein der Wismut GmbH" zugelassen

Die Zulassung umfasst:
- die Bewirtschaftung und somit die Verbringung der am Standort Königstein anfallenden nicht gefährlichen bergbaulichen Abfälle in die Bauabschnitte 2 und 3 der Halde Schlüsselgrund,
- die Errichtung eines Sondereinlagerungsbereiches innerhalb der bereits in Anspruch genommenen Fläche der Halde Schlüsselgrund und die Bewirtschaftung und somit die Einlagerung der als gefährlich eingestuften bergbaulichen Abfälle in den Sondereinlagerungsbereich (Bauabschnitt 4),
- die Verwahrung in den Bauabschnitten 2, 3 und 4 der Halde Schlüsselgrund durch Profilierung und Endabdeckung mit Errichtung eines Wegenetzes und Wasserhaltungssystems,
- das Monitoring für die AEE Halde Schlüsselgrund gemäß Anlage 7 des RBP,
- die Nachsorge mit Pflegearbeiten für die gesamte AEE Halde Schlüsselgrund gemäß Nachsorgeplan (s. Anlage 8 des RBP).

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Leupoldishain der Gemeinde Königstein im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge.

Planungen Regionalplanerische Ziele/Grundsätze zur für die funktionalen Entwicklung der Siedlungsstruktur und zur Erhaltung der kulturlandschaftstypischen Besonderheiten der Siedlungen.