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Sachsen
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Planänderungsbeschluss zum Planfeststellungsbeschluss Kiessandtagebau Langensteinbach

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG) i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die mit Schreiben vom 16. August 2006 durch den BU beantragten und durch den ersten, zweiten und dritten Nachtrag (vom 18. Juli 2007, 2. August 2010 und 31. März 2017) ergänzten Änderungen zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan (RBP) mit den sich aus diesem Beschluss ergebenden Änderungen, Ergänzungen, Nebenbestimmungen und Vorbehalten zugelassen.

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Projekt

Umweltstatus

Im Umweltstatus Sachsen wird die Situation der Schutzgüter wie Wasser, Boden, Luft, Natur oder Landschaft mit Hilfe ausgewählter Umweltindikatoren anschaulich dargestellt.

Es handelt sich um eine Internetpräsentation , bei der die Wirkung des Menschen auf die Umwelt im Mittelpunkt des Interesses steht. Mit Hilfe der Matrix-Navigation ermöglicht der Umweltstatus einen schnellen und leicht verständlichen Überblick zur Umweltentwicklung in unserem Freistaat.
Der Umweltstatus präsentiert den Zustand der Umweltmedien auf populärwissenschaftliche Art und Weise.

In den Umweltstatus wurden die Indikatoren des ehemaligen Umweltindikatorenkataloges Sachsen integriert.

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Akzeptanzanalyse zur Informationsvermittlung

"Befragung von Touristen in der Hinteren Sächsischen Schweiz - Akzeptanzanalyse zur Informationsvermittlung"

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Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Region Oberlausitz-Niederschlesien)

Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
Verfahrensstand
Abbildung des Titelblatts des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd

Aufstellungsbeschluss am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) am 01.04.2011 / 28.07.2011

Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) vom 01.09.2011 bis 30.11.2011

Erörterung vom 11. bis 14.09.2012 in Cottbus

Satzungsbeschluss am 07.07.2014

Genehmigung der Satzung durch die oberste Landesplanungs- und Raumordnungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) am 30.03.2015

Beschluss über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid vom 30.04.2015

In Kraft getreten am 16.07.2015 (öffentliche Bekanntmachung im Amtlicher Anzeiger Nr. 29 des Sächsischen Amtsblattes vom 16.07.2015, S. A383)
Hinweis zum länderübergreifenden Verfahren

Unter Beachtung der Planungshoheit beider Länder wurden zwei abgestimmte und koordinierte Braunkohlenplanverfahren mit integrierter Strategischer Umweltprüfung auf der Grundlage der §§ 12 bis 20 des Gesetzes zur Regional- und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung in Brandenburg bzw. gemäß § 4 Abs. 4 und 5 sowie § 6 und § 11 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes im Freistaat Sachsen durchgeführt. Im Interesse einer engen Abstimmung und Verzahnung der beiden selbstständigen Planverfahren wurde am 6. Juli 2009 eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin und Brandenburg und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien geschlossen. Damit wurde dem in § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 3 ROG festgeschriebenen Gebot der Landes- bzw. Regionsgrenzen übergreifenden Abstimmung von Raumordnungsplänen entsprochen.

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