Titel:
Braunkohlenplan Tagebaubereich Vereinigtes Schleenhain für das Vorhaben Weiterführung des Tagebaues Vereinigtes Schleenhain bis zum Auslauf
Verfahrensstand: Neuaufstellung
Aufstellungsbeschluss: 12.12.2003
Satzungsbeschluss: 17.12.2010
Genehmigungsbescheid: 15.06.2011
Verbindlichkeit: 25.08.2011
Inhalt:
Im Dezember 2003 wurde die Neuaufstellung des Braunkohlenplans für den aktiven Tagebau mit den Teilfeldern Schleenhain, Peres und Groitzscher Dreieck und einer Laufzeit bis ca. 2040 eingeleitet, die 2011 abgeschlossen werden konnte. Zugleich wurden die Grundzüge der Wiedernutzbarmachung für Tagebauseen sowie Alt- und Neukippenflächen festgelegt. Im Zuge des Planverfahrens erfolgte erstmals in Deutschland für einen Braunkohlenplan eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit integrierter NATURA 2000-Erheblichkeitsprüfung und einem Fachgutachten Artenschutz. Verfahrensbegleitende Aktivitäten dienten der Ausgestaltung der Nachbarschaft zwischen Tagebau und Siedlungen, dem Management des Wasserhaushalts sowie der Moderation zu den Zukunftsszenarien für die Ortslage Pödelwitz.

Den Wert und die Schönheit naturnaher Bäche auch in Siedlungsbereichen entdecken.
Die reich bebilderte Broschüre vermittelt den Lebensraum Bach und die Bedeutung für die Menschen in Städten und Gemeinden.
Viele Beispiele und Empfehlungen sollen zur naturnahen Gestaltung der Bäche anregen. In Abhängigkeit vom Gewässerumfeld werden konkrete Lösungswege vorgestellt.
Informiert wird auch über die Planungsschritte der Gewässerentwicklung mit Einbindung aller Beteiligten und über Fördermöglichkeiten.

Band I und II

Objektklasse
Dokument/Bericht/Literatur

Beschreibung
Band I mit dem Titel: "Leipziger Grundwasser - Quo vadis?"
Beschreibung der Grundwasserverhältnisse im Großraum Leipzig
Inhalt:
1. Hydrologische Verhältnisse
2. Die oberirdischen Gewässer im Laufe der letzten 1000 Jahre
3. Grundwassersituation im Großraum Leipzig
4. Ausblick

Band II mit dem Titel: "Leipziger Grundwasser genutzt und geschädigt?"
Grundwasserstand und Grundwasserbeschaffenheit im Großraum Leipzig
Inhalt:
1. Die Entwicklung der Stadt Leipzig
2. Grundwasservorkommen und Grundwasserleiter
3. Die Entwicklung der Grundwasserverhältnisse seit der Gründerzeit
4. Haupteintragsstellen von Schadstoffen in den Untergrund
5. Die Grundwasserbeschaffenheit
6. Beschreibung einer Grundwasserkontamination in der Leipziger Aue

Der Wiederaufbau des sächsischen Pegelmessnetzes nach dem Augusthochwasser 2002

Mit der Broschüre soll das Interesse der Bevölkerung am Gewässerschutz geweckt werden. Saubere Bäche und Seen sind nicht nur für Pflanzen und Tiere wichtig. Auch die Menschen profitieren davon. Dies wird anhand verschiedenster Beispiele verdeutlicht. In weiteren Kapiteln werden die gesetzlichen Vorgaben, die sächsischen Bemühungen zum Gewässerschutz und der bisher erreichte Stand beschrieben. Mitmachtipps für alle Bürger sowie ein Wandervorschlag entlang einer der wenigen naturnahen Bäche in Sachsen runden die Broschüre ab.

Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Trebendorfer Felder

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss am 20.11.1997

Satzungsbeschluss am 26.02.2004

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern am 23.09.2004

In Kraft getreten am 25.11.2004

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a BBergG i. V. m. §§ 55, 56 und 57a BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis78 VwVfG wird der RBP vom 4. Dezember 2015 in der Fassung vom 16. Oktober 2017 „Erweiterung Kiessandtagebau Kleinliebenau“ der Radmer Bau Kieswerk GmbH & Co. Sand und Kies KG, im Folgenden Unternehmer (BU), zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 83,3 ha umfasst insbesondere
- die Weiterführung des Abbaus im
• Abbaufeld Kleinliebenau-Süd auf einer Fläche von 6,2 ha und
• Abbaufeld Kleinliebenau-Ost auf einer Fläche von 16,4 ha
auf Flächen gemäß § 3 Abs. 4 BBergG entsprechend den Angaben des RBP,
- die Wiederinbetriebnahme und Weiterführung der vorhandenen Aufbereitungs- und Betriebsanlagen des Kieswerkes Kleinliebenau,
- die Errichtung einer Bandbrücke über die Gemeindeverbindungsstraße „Schrägweg“ und
- die Wiedernutzbarmachung der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Oberfläche von insgesamt 83,3 ha entsprechend den Angaben des RBP, u.a. die Herstellung von zwei bleibenden und einem temporären Gewässer.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Kleinliebenau und Dölzig in der Stadt Schkeuditz im Landkreis Nordsachsen. Die Flächen sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit dem Geltungsbereich des PFB) dargestellt.

Darstellung der Ergebnisse des Monitoring gentechnisch veränderter Pflanzen

Titel "Regionalplan Südwestsachsen , Umweltbericht"
Im Umweltbericht werden entsprechend Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) sowohl die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen, die die Verwirklichung des Raumordnungsplanes auf die Umwelt hat als auch die vernünftigen Alternativen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und des räumlichen Geltungsbereichs des Raumordnungsplanes ermittelt, beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht wurde in Übereinstimmung mit dem SächsLPlG als ein gesonderter Teil der Begründung des Regionalplans erstellt. Inhalt und Gliederung des Berichts stehen in Übereinstimmung mit den im SächsLPlG enthaltenen Vorgaben. Entsprechend SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH- Gebiet) oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes (SPA- Gebiet) nach Sächsischem Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz- SächsNatSchG). Der Umweltbericht besteht aus einem Textteil, Anlagen und Karten.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 09. Dezember 2006 (BGBl. S. 2833, 2852) und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom 09.12.2006 (BGBl. I S. 2819) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 8 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718) wird der Rahmenbetriebsplan mit seinen Ergänzungen der Firma ProStein GmbH & Co. KG, im Folgenden Unternehmer genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst:
- die Gewinnung von Festgestein (Bodenschatz Granit) zur Herstellung von Werk- und Dekosteinen sowie Schotter und Splitt auf einer Fläche von insgesamt 35,65 ha (auf den beantragten Erweiterungsflächen außerhalb der Bergbauberechtigungen - Grundeigentümerbergbau) bis zu einer Abbautiefe von maximal 195 m HN,
- die Herstellung von 3 Gewässern auf der Steinbruchsohle:
- Herstellung nach dem Abbauende ab dem Jahr 2035,
- entstehende Wasserfläche Gewässer 1: ca. 4.000 m², Gewässer 2: ca. 8.500 m² und Gewässer 3: ca. 14.000 m²,
- Gewässerunterhaltspflicht bis zum Ende der Bergaufsicht liegt beim Unternehmer.
Für die endgültige Konturierung der verbleibenden Gewässer sowie deren Anbindung an den Vorfluter im Rahmen der Wiedernutzbarmachung ist eine Planpräzisierung vorzulegen, deren Zulassung in einem gesonderten Planänderungsbeschluss ergeht.
- die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Fläche.
Die vom Vorhaben in Anspruch genommene Fläche liegt auf den Gemarkungen Melaune, Arnsdorf-Hilbersdorf und Meuselwitz der Gemeinde Vierkirchen und der Stadt Reichenbach/O.L.