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Sachsen
Organisationseinheit

Vollzug des Gentechnikgesetzes

Vollzug des Gentechnikgesetzes (GenTG) und der darauf beruhenden Rechtsverordnungen. Dies beinhaltet insbesondere folgende Vollzugs- und Überwachungsaufgaben:
a) Durchführung von Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren für gentechnische Anlagen und Arbeiten i.S.d. GenTG,
b) Überwachung von gentechnischen Anlagen und Arbeiten,
c) Überwachung von Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Organismen
d) Überwachung zum Inverkehrbringen zugelassener Produkte, die lebende gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen, außer:

- Überwachung in Verkehr gebrachter gentechnisch veränderter Organismen im Bereich der Landwirtschaft und des Gartenbaus (Zuständigkeit beim LfULG);
- Überwachung in Verkehr gebrachter Lebensmittel, Lebensmittelzutaten und Aromen, die lebende gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen oder aus solchen hergestellt wurden (Zuständigkeit bei SMS, amtl. Lebensmittelüberwachung);
- Überwachung von Arzneimitteln/Impfstoffen, die lebende gentechnisch veränderte Organismen enthalten oder aus solchen bestehen oder aus solchen hergestellt wurden (Zuständigkeit bei SMS, Arzneimittelüberwachung)

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Sachsen
Organisationseinheit

Bodenbearbeitung

Die Bodenbearbeitung ist ein wesentlicher Bestandteil der Nutzung von Ackerflächen. Die Bearbeitung dient u. a. der Lockerung des Bodens, der Beseitigung von Unkräutern und Ungräsern sowie der Mineralisation von Nährstoffen, insbesondere Stickstoff. Die Art und Weise der Bodenbearbeitung nimmt direkt Einfluss auf den Umfang der Bodenerosion durch Wasser und Wind sowie den Struktur- bzw. Gefügezustand des Bodens. Im Mittelpunkt der Facharbeit (im Einzelnen durch Projekte untersetzt) der Sächsischen Landesanstalt für Landwirtschaft steht die Entwicklung und Umsetzung boden- und gewässerschonender sowie ökonomisch tragfähiger Bodenbearbeitungsverfahren. Einen Schwerpunkt bildet hierbei die erosionsmindernde bzw. -verhindernde konservierende Bodenbearbeitung bzw. Direktsaat. Zur umfassenden und dauerhaften Anwendung der konservierenden Bodenbearbeitung werden acker- und pflanzenbauliche Managementstrategien entwickelt.

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Akzeptanzanalyse zur Informationsvermittlung

"Befragung von Touristen in der Hinteren Sächsischen Schweiz - Akzeptanzanalyse zur Informationsvermittlung"

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Schutzgebiete

Im Bereich Schutzgebiete werden Grundsatzfragen zur Schutzgebietsausweisung und -entwicklung bearbeitet und Dokumentationen zum sächsischen Schutzgebietssystem geführt. Die Verwaltungen der Großschutzgebiete (Nationalpark, Biosphärenreservat, Naturparke) werden naturschutzfachlich beraten.
Es werden Übersichten und Verzeichnisse der Landschaftsschutzgebiete, Naturschutzgebiete, flächenhaften Naturdenkmale und der Großschutzgebiete Sachsens geführt.

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Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Region Oberlausitz-Niederschlesien)

Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
Verfahrensstand
Abbildung des Titelblatts des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd

Aufstellungsbeschluss am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) am 01.04.2011 / 28.07.2011

Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) vom 01.09.2011 bis 30.11.2011

Erörterung vom 11. bis 14.09.2012 in Cottbus

Satzungsbeschluss am 07.07.2014

Genehmigung der Satzung durch die oberste Landesplanungs- und Raumordnungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) am 30.03.2015

Beschluss über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid vom 30.04.2015

In Kraft getreten am 16.07.2015 (öffentliche Bekanntmachung im Amtlicher Anzeiger Nr. 29 des Sächsischen Amtsblattes vom 16.07.2015, S. A383)
Hinweis zum länderübergreifenden Verfahren

Unter Beachtung der Planungshoheit beider Länder wurden zwei abgestimmte und koordinierte Braunkohlenplanverfahren mit integrierter Strategischer Umweltprüfung auf der Grundlage der §§ 12 bis 20 des Gesetzes zur Regional- und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung in Brandenburg bzw. gemäß § 4 Abs. 4 und 5 sowie § 6 und § 11 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes im Freistaat Sachsen durchgeführt. Im Interesse einer engen Abstimmung und Verzahnung der beiden selbstständigen Planverfahren wurde am 6. Juli 2009 eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin und Brandenburg und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien geschlossen. Damit wurde dem in § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 3 ROG festgeschriebenen Gebot der Landes- bzw. Regionsgrenzen übergreifenden Abstimmung von Raumordnungsplänen entsprochen.

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FFH-Gebiete/Natura 2000

Der Aufbau und Schutz des europäischen ökologischen Netzes "Natura 2000" dient der Erhaltung natürlicher Lebensräume sowie wildlebender Tiere und Pflanzen. Das Netz "Natura 2000" besteht zum einen aus FFH-Gebieten, welche die natürlichen Lebensraumtypen des Anhangs I sowie die Habitate der Arten des Anhangs II der F(auna)F(lora)H(abitat)-Richtlinie der EU umfassen. Darüber hinaus gehören dazu die Vogelschutzgebiete nach der europäischen Vogelschutzrichtlinie.
Mit dem Instrument des Managementplanes, einem Fachplan des Naturschutzes, werden die unterschiedlichen Nutzungen in der Mehrzahl der FFH-Gebiete berücksichtigt, so dass Konflikte mit den Erhaltungszielen von vornherein ausgeschlossen oder minimiert und die Voraussetzungen zur Bewahrung oder Schaffung eines günstigen Erhaltungszustandes geschaffen werden.
Basis für einen Managementplan ist die Erfassung der für das Gebiet wertbestimmenden Lebensraumtypen und Arten, eine Definition der Erhaltungsziele für das Gebiet und die Kenntnis der zu gewährleistenden ökologischen Erfordernisse.
Innerhalb der Sächsischen Forstwirtschaft sind für die Umsetzung der FFH- und Vogelschutzrichtlinie im Wald folgende Teilaufgaben wesentlich:
- methodische Weiterentwicklung und Umsetzung der FFH-Managementplanung für Wald-Lebensraumtypen
- Umsetzung der Managementpläne im Landeswald, zielgerichtete Beratung der nichtstaatlichen Waldbesitzer
- Mitwirkung am Monitoring in Natura 2000-Gebieten

In Abstimmung mit dem für Natura 2000 zuständigen Landesamt für Umwelt und Geologie liegt die Federführung bei der Erstellung von FHH-Managementplänen mit höherem Waldanteil beim Staatsbetrieb Sachsenforst.

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Radonberatung

Die Beratungsstelle für radongeschütztes Bauen ist zuständig für
- die fachliche Beratung von Bürgern, Kommunen sowie anderen öffentlichen Bauherren sowie
- das Messprogramm zur Verdichtung und Aktualisierung der Bodenradonkarte Sachsen

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REACH-EN-FORCE 2

REACH-EN-FORCE 2 ist das zweite europaweit koordinierte Überwachungsprojekt des bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA angesiedelten Forums für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung der REACH-Verordnung. Im Rahmen von REACH-EN-FORCE 2 wurde die Einhaltung der Pflichten der nachgeschalteten Anwender kontrolliert.

Das Projekt wurde im Jahr 2011 durchgeführt. In Sachsen wurden sechs Unternehmen überprüft.

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Obstbau

Im Freistaat Sachsen hat der Obstbau eine lange Tradition. Auf einer Fläche von rund 3.700 ha werden 70 bis 90.000 t frisches Obst erzeugt. Damit ist Sachsen das drittgrößte Obstanbaugebiet in Deutschland. Der Apfel als Hauptkultur wird auf rund 2.300 ha angebaut. Weiter haben Sauerkirschen (ca. 350 ha) und Erdbeeren (ca. 350 ha) eine größere wirtschaftliche Bedeutung. Das Sortiment ergänzen Birnen, Süßkirschen, Pflaumen, Strauchbeerenobst und Aronia. Der ökologische Obstbau wird auf einer Fläche von rund 900 ha durchgeführt.

Unterstützende und praxisorientierte Forschungsarbeit für den sächsischen Gartenbau wird am LfULG in der Abteilung Gartenbau in Dresden-Pillnitz geleistet. An dem Standort existiert eine enge Verzahnung von Überbetrieblicher Ausbildung, gärtnerischer Fort- und Weiterbildung in den Fachschulen und des Versuchswesens für den sächsischen Gartenbau.

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Grundwassermessnetz - operative Überwachung diffuser Quellen nach EG-WRRL

Dieses Messnetz dient den chemischen Zustand aller GWK oder GWK - Gruppen, die als gefährdet bestimmt wurden zu untersuchen bzw. das Vorhandensein langfristiger Trends zur Zunahme der Schadstoffkonzentration festzustellen.
Die operative Überwachung wird bei allen GWK oder GWK - Gruppen durchgeführt, bei denen sowohl die Beurteilung der Auswirkungen gemäß Anhang II WRRL als auch der überblicksweisen Überwachung zufolge das Risiko besteht, dass sie die in Artikel 4 genannten Umweltziele nicht erreichen.

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