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Sachsen
Projekt

Planfeststellungsbeschluss Vorhaben Kiessandtagebau Plotitz

Gemäß § 1 Nr. 1 Buchst. b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261, 1283) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das durch Art. 11 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1168) geändert worden ist, sind die normierten Voraussetzungen für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erfüllt. Das Sächsische Oberbergamt führt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 BBergG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die durch die Firma Fritz Peter & Söhne GmbH, Wellerswalder Weg 2a, 04758 Oschatz, (im Folgenden Unternehmer genannt) mit Schreiben vom 30. Juni 2010 beantragten Änderungen

- des Verfüllbereiches,
- der Wiedernutzbarmachung und
- des entstehenden Restgewässers

zugelassen.

Durch diese Planänderung wird die Zulässigkeit der Änderungen zum Vorhaben im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

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Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien 2010

Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien 2010

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss am 26.02.2004

Festlegung des Bearbeitungsgebietes (einschließlich strategischer Umweltprüfung) am 17.12.2004

Freigabe des Vorentwurfs zur Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG am 17.12.2004

Freigabe des Entwurfs zur Beteiligung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 19.07.2007

Abwägung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 12.06.2008

Freigabe zur erneuten Beteiligung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG am 10.07.2008

Abwägung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG am 09.04.2009

Satzungsbeschluss am 09.04.2009

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern durch Bescheid vom 27.10.2009 unter Herausnahme einer Festlegung bzgl. des Vorranggebiets Erholung E 12 (Berzdorfer See)

In Kraft getreten am 04.02.2010 (Öffentliche Bekanntmachung im Amtlichen Anzeiger Nr. 5 des Sächsischen Amtsblattes vom 4. Februar 2010, Seite A 49)

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Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Sachsen

Die Klimaentwicklung führt zu Konsequenzen in vielen Handlungsfeldern des menschlichen Wirkens mit unterschiedlichen Betroffenheiten. Vorgestellt werden Anpassungsstrategien der einzelnen Handlungsfelder untersetzt mit Beispielen zu konkreten Maßnahmen.

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Planfeststellungsbeschluss Abfallentsorgungseinrichtung (AEE) Halde Schlüsselgrund, Standort Königstein Wismut GmbH

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 09. Dezember 2011 zum Vorhaben "Abfallentsorgungseinrichtung Halde Schlüsselgrund, Standort Königstein der Wismut GmbH" zugelassen

Die Zulassung umfasst:
- die Bewirtschaftung und somit die Verbringung der am Standort Königstein anfallenden nicht gefährlichen bergbaulichen Abfälle in die Bauabschnitte 2 und 3 der Halde Schlüsselgrund,
- die Errichtung eines Sondereinlagerungsbereiches innerhalb der bereits in Anspruch genommenen Fläche der Halde Schlüsselgrund und die Bewirtschaftung und somit die Einlagerung der als gefährlich eingestuften bergbaulichen Abfälle in den Sondereinlagerungsbereich (Bauabschnitt 4),
- die Verwahrung in den Bauabschnitten 2, 3 und 4 der Halde Schlüsselgrund durch Profilierung und Endabdeckung mit Errichtung eines Wegenetzes und Wasserhaltungssystems,
- das Monitoring für die AEE Halde Schlüsselgrund gemäß Anlage 7 des RBP,
- die Nachsorge mit Pflegearbeiten für die gesamte AEE Halde Schlüsselgrund gemäß Nachsorgeplan (s. Anlage 8 des RBP).

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Leupoldishain der Gemeinde Königstein im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge.

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Karten Umweltbericht (Region Plauen)

Karten des Umweltberichts der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Anhörung entsprechend Sächsischem Landesplanungsgesetz (SächsLPlG):
Karte 1 NATURA 2000 - Gebiete und prüfpflichtige Planinhalte des Regionalplanes

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Rahmenkonzept

Das Rahmenkonzept/ der Rahmenplan entspricht einer mehrheitlich getragenen Planungsgrundlage (Beschluss des Biosphärenreservatsrates Mai 2000). Dies ist ein Leitfaden für die Planungen im Gebiet des Biosphärenreservates, der konkrete, zu untersetzende Qualitätsziele für das Gebiet formuliert. Deren Umsetzung bildet die Voraussetzung für die Nachhaltigkeit in allen vom Schutzzweck des BR ebetroffenen Lebensbereichen.
Das Rahmenkonzept soll Grundlage für die Entwicklung des Biosphärenreservates sein, es soll soziokulturelle, wirtschaftliche und ökologische Erfordernisse im Gebiet in Einklang bringen und im Zusammenwirken Aller als Konsens, auf den sich bei Entscheidungen über die Zukunft bauen lässt, dienen.

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Siedlungsstruktur und Siedlungen (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Planungen Regionalplanerische Ziele/Grundsätze zur für die funktionalen Entwicklung der Siedlungsstruktur und zur Erhaltung der kulturlandschaftstypischen Besonderheiten der Siedlungen.

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Klimafolgen in Sachsen

Die beobachtete Klimaentwicklung führt zu Veränderungen in Natur und Gesellschaft, die bereits heute messbar sind. Durch die Beobachtung dieser Veränderungen, im Rahmen des Klimafolgen-Monitorings, werden die Auswirkungen der Klimaveränderungen für Sachsen mit Hilfe von Indikatoren sichtbar gemacht. Die Erkenntnisse aus dem Monitoring sind wiederum ein Baustein für eine zielgerichtete Planung, Entwicklung und Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen.

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Emissionsminderung durch Güllekühlung

Im Rahmen des Verbundvorhabens „EmissionsMinderung Nutztierhaltung“ (EmiMin) werden Emissionsdaten eines Sauenstalles mit Güllekühlung erhoben. Dabei werden sowohl Emissionen von Ammoniak, Geruch und Methan untersucht. Hierbei werden parallel Messungen in Abteilen mit sowie ohne Güllekühlung durchgeführt. Ziel ist die Untersuchung der Wirksamkeit der Güllekühlung im Hinblick auf die Reduktion von Emissionen sowie die Ableitung von Emissionsfaktoren und Minderungsgraden für Ammoniak, Geruch und Methan.

Projektlaufzeit: 2020-2021

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Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Erweiterung Kiessandtagebau Kleinpösna – Baufeld 5b-red

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 2 c BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57 b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 26. September 2017 zum Vorhaben "Weiterführung Kiessandtagebau Kleinpösna, in Form des geänderten Antrags Baufeld 5b-red" der Mitteldeutschen Baustoffe GmbH zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 17,94 ha (Geltungsbereich PFB) umfasst:
- die Gewinnung von Kiesen und Kiessanden in dem Baufeld 5b-red auf einer Fläche von ca. 15,2 ha entsprechend den Angaben des RPB im Lageplan der Anlage A.3.3,
- die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und den damit verbundenen Maßnahmen entsprechend den Angaben im RBP, insbesondere in Anlage A.4.2, Anlage 2.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Seifertshain der Gemeinde Großpösna im Landkreis Leipzig.

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