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Sachsen
Organisationseinheit

Landschaftsrahmenplanung (Region Leipzig)

AUFGABEN und gesetzliche GRUNDLAGEN
Das Aufgabenspektrum der Landschaftsrahmenplanung leitet sich aus dem Bundesnaturschutzgesetz ab. Demnach gilt es, die Erfordernisse zur nachhaltigen Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts, der Nutzungsfähigkeit der Naturgüter, der Pflanzen- und Tierwelt sowie der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft aufzuzeigen - und dies entsprechend der Planungshierarchie auf regionaler Ebene.

In Sachsen übernehmen die Regionalpläne zugleich die Funktion der Landschaftsrahmenpläne nach § 4 Abs. 2 SächsLPlG und § 5 Abs. 2 SächsNatSchG. Der Regionalplan ist damit ein Instrument, mit dem gezielt auch landschaftsrahmenplanerische Erfordernisse Verbindlichkeit erlangen. Vor einer Integration landschaftsrahmenplanerischer Erfordernisse müssen zunächst fundierte und in sich schlüssige, unabgewogene Grundlagen der Landschaftsrahmenplanung erarbeitet werden.

INHALTE
Betrachtungsgegenstand der Landschaftsrahmenplanung sind Natur und Landschaft im unbesiedelten wie im besiedelten Bereich. Um die Komplexität der Landschaft planerisch behandeln zu können, wird untergliedert in

* Boden
* Klima/Luft
* Grund- und Oberflächenwasser
* Arten und Biotope
* Landschaftserleben/Erholung
* Entwicklung der Kulturlandschaft.

Auf Grundlage einer Analyse und Bewertung des vorhandenen und zu erwartenden Zustands von Natur und Landschaft erfolgt die Erarbeitung der Ziele und der für ihre Verwirklichung erforderlichen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den Planungsraum. Darüber hinaus sind Leitbilder für Naturräume und Landschaftseinheiten zu entwickeln. Die Grundlagen und Inhalte der Landschaftsrahmenplanung sind für das Gebiet jeder Planungsregion als Fachbeitrag zusammenhängend darzustellen.
Der "Fachbeitrag Naturschutz und Landschaftspflege zum Landschaftsrahmenplan Planungsregion Westsachsen" liegt nunmehr vor. Er kann als CD durch alle Interessierten bei der Regionalen Planungsstelle bezogen werden.

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Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen zur Feststellung der Fertigstellung von weiteren Gewässerstrecken des Geierswalder Sees für die Schifffahrt

Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen zur Feststellung der Fertigstellung von weiteren Gewässerstrecken des Geierswalder Sees gemäß § 17 Abs. 2 Satz 2 Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) vom 24. April 2018
Geschäftszeichen: DD42-4062/7/11

Fundstelle:
siehe Link unter Verweise

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Aufsichtliche Kontrollmessungen Rossendorf

Die aufsichtlichen Kontrollmessungen im Vollzug von AtG und StrlSchV umfassen sanierungsbegleitende Messungen sowie Einzelmessungen.

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Berichte und Veröffentlichungen (GB2)

Berichte und Veröffentlichungen aus dem Geschäftsbereich 2 "Umweltradioaktivität"

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Natura 2000

Fachliche Durchführung von regionalen Arten- und Biotopschutzprojekten; fachliche regionale Begleitung landesweiter Arten- und Biotopschutzprojekte; Biotopfeststellungen, insbesondere besonders geschützter Biotope gemäß §26 SächsNatSchG; naturschutzfachliche Beratung der unteren Naturschutzbehörden (Landkreise und Stadt Chemnitz) und der höheren Naturschutzbehörde (Regierungspräsidium Chemnitz, Umweltvollzug); Mitwirkung in der Landschaftsplanung und an der Biotopkartierung; naturschutzfachliche Stellungnahmen im Rahmen von Fördermittelverfahren zur Landschaftspflege, zur Biotopgestaltung und zum Artenschutz, Effizienzkontrollen; naturschutzfachliche Stellungnahmen zu Eingriffsvorhaben außerhalb von Schutzgebieten.
Bearbeitung aller Vorgänge im Zusammenhang mit der FFH-Richtlinie.

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Oberirdische Gewässer, Flussgebietsmanagement (WRRL)

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Abfallwirtschaft

- Stellungnahmen, Grunddatenerfassung und Überwachung von Siedlungsabfalldeponien (ANKA):
- Plausibilitätsprüfungen kommunaler Abfallbilanzen, Konzepte und Planungen abfallwirtschaftlicher Maßnahmen der Abfallvermeidung, -verwertung, -behandlung und -beseitigung; Stellungnahmen zur Entsorgung von Siedlungsabfällen;
- Überwachung von Deponiebau sowie Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen von Deponien und Altanlagen;
- Überwachung von Industrieanlagen insbesondere von Abfallentsorgungsanlagen

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Sächsisches Oberbergamt

Die Bergaufsicht im Freistaat Sachsen wird auf der Grundlage von Bundes- und Landesgesetzen durch das Sächsische Oberbergamt in Freiberg wahrgenommen. Diese Behörde ist für den Vollzug des Bundesberggesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften zuständig. Darüber hinaus obliegt ihr der Vollzug wasser-, abfall- und immissionsschutzrechtlicher Bestimmungen in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben.
Sie ist aber auch als Fachbehörde an den Planungsverfahren anderer Behörden und der Kommunen insbesondere auf der Grundlage von Raumordnungs- und Umweltschutz- sowie Baugesetzen des Bundes und des Freistaates beteiligt.
Sie nimmt des Weiteren als Sonderordnungsbehörde auch Aufgaben zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und der Beseitigung von Gefahrenstellen an unterirdischen Hohlräumen bergbaulichen und sonstigen Ursprungs sowie Teilaufgaben für die Braunkohlensanierung und die Sanierung der Wismut-Altstandorte im Rahmen der jeweiligen Verwaltungsabkommen wahr.
Darüber hinaus ist das Sächsische Oberbergamt für den Vollzug der Feldes- und Förderabgabenverordnung des Freistaates Sachsen verantwortlich.

Durch die Bergbehörde werden die Gebiete, in denen unterirdische Hohlräume entweder bekannt bzw. nicht auszuschließen sind, durch eine Verwaltungsvorschrift festgelegt. Zu dieser Verwaltungsvorschrift gehört eine Karte die auch per Internet eingesehen werden kann.
Diese Übersichtskarte gibt einen Überblick über die Verteilung der Gebiete mit unterirdischen Hohlräumen gemäß § 7 der Sächsischen Hohlraumverordnung (Sächs.HohlrVO) im Freistaat Sachsen.

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Wasserspeichersystem Lohsa II

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Wasserspeichersystem Lohsa II / ehem. Tagebaurestgewässer Lohsa II, Burghammer und Dreiweibern
Planfeststellungsbeschluss Teil 1 „Wasserspeichersystem Lohsa II" vom 23.12.2010

Das WSS Lohsa II besteht aus:
- dem SB Dreiweibern,
- dem Zuleiter aus der Kleinen Spree zum SB Dreiweibern,
- der Biotopanbindung von der Kleinen Spree zum SB Dreiweibern
- dem Überleiter vom SB Dreiweibern zum SB Lohsa II,
- dem Verbindungsgraben ehemaliges Ascherestloch zum SB Lohsa II,
- Einmündung der Vorflut Lohsa-Lippen in den Verbindungsgraben
- dem Zuleiter aus der Spree zum SB Lohsa II,
- dem SB Lohsa II,
- dem Überleiter vom SB Lohsa II zum SB Burghammer (Tunnel),
- dem Zuleiter aus der Kleinen Spree zum SB Burghammer,
- dem SB Burghammer,
- dem Ableiter aus dem SB Burghammer in die Kleine Spree.
sowie jeweils den Absperrbauwerken, den Betriebseinrichtungen einschließlich der Gebäude, den Uferbereichen der drei SB, den Unterhaltungswegen und betriebsnotwendigen Flächen.

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Pflanzenschutzversuche

Die Ergebnisse der Pflanzenschutzversuche dienen als Grundlage für den Pflanzenschutzwarndienst.
Dabei werden die Pflanzenschutzversuche problemorientiert als länderübergreifende "Ringversuche" (nicht im Akkreditierungssinn) durchgeführt und statistisch ausgewertet.
Die Ergebnisse der Pflanzenschutzversuche sind Bestandteil der jährlichen Versuchsberichte des LfULG.

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