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Sachsen
Organisationseinheit

Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit (Beiträge für Internet, Umweltberichte, Pressemitteilungen, Broschüren, Veranstaltungen)

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Organisationseinheit

Studien im Bereich Bio- und Gentechnologie

Fachliche Begleitung von Studien im Bereich Bio- und Gentechnologie

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Organisationseinheit

Überwachung

Überwachung von gentechnischen Anlagen und Arbeiten,
Überwachung von Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Organismen

Um dem im GenTG verankerten Schutzgedanken umfassend Rechnung zu tragen, werden gentechnische Anlagen, gentechnische Arbeiten sowie Freilandversuche regelmäßig überwacht. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Schutz der Beschäftigten (Gesundheits- und Arbeitsschutz) beim Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) sowie der Verhinderung einer unbeabsichtigten Freisetzung von GVO in die Umwelt.

Zur Gewährleistung einer höchstmöglichen Sicherheit der gentechnischen Anlagen (Labore, Tierhaltungsräume, Gewächshäuser) im Freistaat Sachsen, werden alle zur gentechnischen Anlage gehörenden Räume durch das SMEKUL und den bei Anmeldungen und Genehmigungsverfahren beteiligten Behörden vor Inbetriebnahme auf ihren sicherheitstechnischen Zustand kontrolliert. Der Betrieb einer gentechnischen Anlage darf erst aufgenommen werden, wenn alle gesetzlich festgelegten Sicherheitsanforderungen eingehalten werden.

Im Rahmen regelmäßig wiederkehrender präventiver Kontrollen wird überprüft, ob allen sicherheitstechnischen und organisatorischen Anforderungen auch nach erfolgter Anzeige, Anmeldung oder Genehmigung nachgekommen wird. Dabei wird besonders auf die Einhaltung der sog. Containmentbedingungen und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, die Entsorgung des Abfalls sowie die Einhaltung der Aufzeichnungspflicht der gentechnischen Arbeiten geachtet. Die in der GenTAufzV festgelegte Dokumentationspflicht ermöglicht eine Kontrolle der in der gentechnischen Anlage durchgeführten angemeldeten oder genehmigten Arbeiten. Dies ist insbesondere bei weiteren gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 von Bedeutung, da hierbei keine erneute Anzeige erforderlich ist.
Die Risikobewertung der bei diesen Arbeiten verwendeten Organismen obliegt allein dem Betreiber.

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Durchführung von Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren

Durchführung von Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren für gentechnische Anlagen und Arbeiten i.S.d. GenTG:

Wer gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen durchführen will, muss diese bei der zuständigen Behörde anzeigen, anmelden bzw. einen Antrag auf Genehmigung stellen. Die hierfür erforderlichen, bundesweit einheitlichen Formblätter können beim Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL), Referat 54, per E-mail angefordert werden. Die Formblätter können auch über die Homepage des Freistaats Sachsen oder der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG) als PDF-Datei oder Word-Dokument heruntergeladen werden.

Im Rahmen des Anzeigeverfahrens, der Anmeldung bzw. des Genehmigungsverfahrens sind insbesondere Unterlagen zu den verantwortlichen Personen, zur Ausstattung der gentechnischen Anlage, zu den geplanten gentechnischen Arbeiten, zu organisatorischen und sicherheitstechnischen Maßnahmen sowie ab Sicherheitsstufe 3 in Einzelfällen (d.h. bei aerosolübertragbaren Organismen) Unterlagen zu außerbetrieblichen Notfallmaßnahmen vorzulegen.

Aufgrund der eingereichten Unterlagen werden alle für die Entscheidung relevanten Punkte, insbesondere, ob die Risiken der gentechnischen Arbeit, der Freisetzung oder des Inverkehrbringens durch den Betreiber zutreffend bewertet worden sind, geprüft. Außerdem wird - u.a. auch durch eine Vor-Ort-Begehung (siehe Überwachung) - geprüft, ob die für die Durchführung der gentechnischen Arbeit erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind und ob die für die Planung und Leitung sowie Beaufsichtigung verantwortlichen Personen sachkundig und zuverlässig sind.

Hat die Prüfung ergeben, dass bei Einhaltung aller Schutz- und Einschließungsmaßnahmen keine Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren, Pflanzen und der sonstigen Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge besteht, wird seitens der Genehmigungsbehörde - in Sachsen durch das SMEKUL - die Anmeldung bestätigt bzw. ein Genehmigungsbescheid erteilt.

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Chemikalien

Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Bereiches Chemikalien umfassen:

- Vorbereitung und Begleitung von Projekten im Rahmen des Fremdleistungsprogramms des SMUL (z.B. Stoffflussanalysen, Stoffanalysen im Rahmen der Überwachung der Einhaltung chemikalienrechtlicher Vorschriften)
- Teilnahme an EU-Projekten zur Überwachung der Einhaltung chemikalienrechtlicher Vorschriften
- Erteilung von GLP-Bescheinigungen
- Öffentlichkeitsarbeit (Beiträge für Internet, Intranet, Umweltberichte, Pressemitteilungen, Broschüren)

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Fachdaten Wasser

- Daten zu Talsperren/Speichern
- Abwassereinleiterbezogene Daten

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EU-Wasserrahmenrichtlinie

Gemäß EU-Wasserrahmenrichtlinie ist u. a. die Qualität von Grund- und Oberflächenwasser zu erhalten bzw. in bestimmten Zeiträumen zu verbessern. In diesem Sinne erarbeitet die Sächsische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfULG) in einem Projekt Strategien zur Erreichung dieser Ziele. Zum einen werden hierzu Maßnahmenkataloge stoffaustragsmindernder Maßnahmen erarbeitet. Zum anderen werden Werkzeuge (Modelle, Schätzverfahren usw.) zur Auswahl und der Prüfung der Wirksamkeit stoffaustragsmindernder Maßnahmen entwickelt und zur Anwendung gebracht. Unter Federführung des Sächsischen Landesamtes für Umwelt und Geologie werden durch die LfULG Bewirtschaftungs- und Maßnahmenpläne für Einzugsgebiete erarbeitet und Strategien zu ihrer umfassenden Umsetzung entwickelt.

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Physikalische Umwelteinwirkungen (Sachsen) Lärm, Licht Erschütterung

Informationen und Daten zum Schutz vor Geräuschen, Erschütterungen, Licht und elektromagnetischen Feldern.

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Walderschließung

Die Aufgaben beinhalten im wesentlichen folgende Schwerpunkte:
- Beratung in Grundsatzfragen zur Walderschließung und dem forstlichen Wegebau
- Beratung und Mitarbeit bei der Ausarbeitung regionaler und mittelfristiger Erschließungspläne im Landeswald unter Beachtung von Vorgaben aus der Umweltgesetzgebung.

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Projekt

Grünlandflächen

Vegetationskundliche Erfassung der Landschaftspflege- und Vertragsnaturschutzflächen des Biosphärenreservates "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft"

Gegenstand der Untersuchung: 100 Grünlandflächen, davon
- 58 Flächen mit Pflegeförderung nach der Landschaftspflegerichtlinie
- 27 Flächen im Vertragsnaturschutzprogramm Umweltgerechte Landwirtschaft (UL)
- 15 Flächen im Vertragsnaturschutzprogramm Naturschutz und Kulturlandschaft NaK)

Ziel der Untersuchung: Langjähriges Monitoring von Wiesenflächen mit naturschutzgerechter Bewirtschaftung innerhalb des Biosphärenreservates Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft mit dem Ziel der Effizienzkontrolle und Optimierung der Pflege.

Feldarbeiten: Jeweils vegetationskundliche Erfassung der Gesamtfläche (Artenlisten) im Zuge zwei- bis dreimaligen Begehens; zudem Erfassung von repräsentativen Detailflächen (je Untersuchungsfläche 1 bis 4 Stück mit Vegetationsaufnahme) in den Abmessungen von 5 m x 5 m; Unterflurvermarkung der Detailflächen.

Inhalt der Untersuchung/Gliederung (Auswertung der vegetationskundlichen Erfassung):

- Erstellung eines Deckblattes mit den Stammdaten jeder Fläche:
- Nummerierung und Benennung der Fläche
- Bewirtschafter
- Gemarkung und Flurstücksnummer
- Flächengröße
- Förderprogramm
- Pflegevorgaben
- Zeitpunkt der vegetationskundlichen Erfassung
- Arten der Roten Listen
- Koordinaten der Detailflächen

- Darstellung der erfassten Daten und der Untersuchungsergebnisse in Tabellen und Diagrammen:
- Tabellarische der Artenlisten/Vegetationsaufnahmen in Form der:
- wissenschaftlichen Artnamen
- deutschen Artnamen
- der Deckungsgrade in den Detailflächen
- des Rote-Liste-Status in Sachsen und BRD
- der geobotanischen Zeigerwerte und der
- pflanzensoziologischen Zuordnung der Arten

- Darstellung der Zeigerwertspektren (geobotanische Zeigerwerte nach Ellenberg) und
der durchschnittlichen Zeigerwerte in Tabelle und im Diagramm

- Gegenüberstellung der geobotanischen Durchschnittswerte aller Untersuchungsflächen der einzelnen Untersuchungsfläche in Tabelle und Diagramm.

- Tabellarische Aufschlüsselung der pflanzensoziologischen Daten.

- Interpretation der Untersuchungsergebnisse und Schlussfolgerungen
- Interpretation der durchschnittlichen ökologischen Zeigerwerte und der Zeigerwertspektren für Feuchte, Bodenreaktion und Stickstoffgehalt
- Interpretation der pflanzensoziologischen Aufschlüsselung
- Charakterisierung und Beschreibung der Untersuchungsfläche
- Klassifizierung und Bewertung der Vegetationsausbildung
- ggf. Vergleich mit früheren vegetationskundlichen Erfassungen
- Benennung von Zielarten und Zielgesellschaften
- Bewertung der bisherigen Pflegemaßnahmen in Hinblick auf ihre Eignung zum Erreichen des Pflegezieles/Vorschläge für optimale Pflege und ggf. für Pflegekompromisse

- Kartenanlagen: Übersichtslageplan M 1:10.000, Detaillageplan ca. 1: 2.500, Flurkartenabgrenzung
- Fotodokumentation (Diapositive und Fotoabzüge bzw. Kopien).

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