Planänderungsbeschluss:
Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 2c i.V.m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird die Änderung des mit Beschluss vom 22. August 2002 in der Fassung des Planänderungsbeschlusses vom 31. Dezember 2015 zugelassenen Rahmenbetriebsplanes auf der Grundlage der Planänderung (Rahmenbetriebsplan) vom 23. August 2013 zum Vorhaben „Tontagebau Buchholz, Erweiterungsfeld-SE, Block 5a und Erweiterungsfeld-SW" der Oberlausitzer Tonbergbau GmbH, im Folgenden OLTB GmbH genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst:
- den Abbau von Ton auf dem Teilfeld Block 5 im bisherigen Tontagebau Buchholz
- den Abbau von Ton auf dem Erweiterungsfeld-SE, dem Block 5a und dem Erweiterungsfeld-SW mit einer Gesamtfläche von ca. 24,46 ha
- die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und den damit verbundenen Maßnahmen entsprechend den Angaben im RBP.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Buchholz der Gemeinde Vierkirchen im Landkreis Görlitz und der Gemarkung Lautitz der Kreisstadt Löbau.

Erhöhung des Laichfischbestands des Europäischen Aals im Einzugsgebiet der Elbe:
Im Rahmen wissenschaftlicher Untersuchungen ist zu prüfen, ob durch koordinierte großflächige Besatzmaßnahmen Möglichkeiten zu einer Erhöhung des Laicherbestandes beim europäischen Aal bestehen. Die Auswirkungen von Besatzmaßnahmen auf die Größe der Aalpopulation im Einzugsgebiet des betreffenden Gewässersystems, auf die Menge der aus diesem System abwandernden Blankaale sowie auf die mittel- und langfristige Entwicklung des Laicherbestandes des Europäischen Aals sind zu prognostizieren und zu dokumentieren.

Damit zielt das Projekt auf die Schaffung wissenschaftlich fundierter Grundlagen für das zukünftige Management der Aalbestände im Bereich des Pilotprojektes. Aus den Ergebnissen werden grundlegende Erkenntnisse zur Effektivität und Wirksamkeit großflächiger Besatzmaßnahmen im Hinblick auf die Entwicklung der Laicherbestände erwartet, die auch auf andere Gewässereinzugsgebiete übertragbar sind.

Gleichzeitig sind in naher Zukunft verbindliche Regelungen der EU zur fischereilichen Nutzung von Aalbeständen zu erwarten. Für die Umsetzung und Erfüllung dieser Regelungen sowie zur Überprüfung der erzielten Effekte sind regionale, detaillierte Kenntnisse zur Bestandsdynamik verschiedener Entwicklungsstufen von Aalen essentiell, die im Rahmen dieses Projektes erzielt werden sollen.

Inhaltsverzeichnis des Textteils des Fachbeitrages Landschaftsrahmenplan i.d.F. des erteilten Einvernehmens der höheren Naturschutzbehörde vom 08.05.2007: 1 Einleitung 1.1 Anlass und Zielstellung 1.2 Kurzcharakteristik der Planungsregion 2 Grundlagen 2.1 Arten, Lebensgemeinschaften und Lebensräume 2.2 Boden 2.3 Wasser 2.4 Klima/Luft 2.5 Landschaftsbild/Landschaftserleben/Kulturlandschaft 3 Planung 3.1 Leitbilder für Natur und Landschaft 3.2 Schutz-, Pflege- und Entwicklungsziele (sektorale Ziele) 3.3 Integriertes Entwicklungskonzept Landschaft 3.4 Maßnahmen Naturschutz und Landschaftspflege

Optimierung biologischer und technologischer Parameter für die Aufzucht von Satzkarpfen und Stören in Kreislaufanlagen:
Die Kombination von Satzkarpfen mit Stören zur Erzielung einer ausreichenden Wirtschaftlichkeit hat sich als nicht geeignet erwiesen, die Ökonomie der Satzkarpfenproduktion in geschlossenen Kreislaufanlagen zu verbessern.

Zu den Aufgaben der Biosphärenreservatsverwaltung gehört gemäß § 15 (2) der Verordnung die Erstellung einer Planung mit folgenden Inhalten:
Pflege- und Entwicklungspläne als Naturschutzfachplanung im Sinne des § 15 (2) SächsNatSchG für die Schutzzonen I und II. In Pflege- und Entwicklungsplänen wird flächenscharf die Pflege und Nutzung für die Naturschutzgebiete festgelegt. Diese Pläne sind mit allen Nutzern abzustimmen (PEPL - Pflege- und EntwicklungsPLan).

Der Pflege- und Entwicklungsplan beinhaltet Leitbilder zur Gebietsentwicklung, d.h. für die Schutzzone I (Kernzone) sowie die Schutzzone II (Pflegezone mit den Kippenteichen Lohsa, der Außenkippe Bärwalde, der Spreeaue bei Bärwalde) u.a. bzgl. der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung, der Jagd, Freizeit, Erholung, Besucherlenkung.

Die Regenerierungs- und Nutzungsplanung beinhaltet die Entwicklung von Leitbildern zur Gebietsentwicklung, die Konzeption zur nachhaltigen Nutzung (Land-, Forst- und Teichwirtschaft, zu Fließgewässern, zur Jagd, Freizeit, Erholung, Siedlungen, Verkehr, Ver- und Entsorgung; Verkehr) sowie Empfehlungen für die Ausweisung von Schutzgebieten, Flächenkauf, Forschung und Monitoring.

Die Wanderwegekonzeption beinhaltet abgestimmte Lösungen für die touristische Nutzung zwischen Kommunen, Naturschutzbehörden, Berg- und Wandersportverbänden, Tourismusträger und Naturschutzverbänden. Außerhalb der Kernzone gilt Wegegebot, hier dürfen alle Wege begangen werden; in der Kernzone selbst dagegen nur genehmigte Wege. Diese werden gesondert gekennzeichnet. Genehmigte Wege umfassen: 1. Wanderwege: markiert oder ausgewiesen, i.d.R. gut ausgebaut 2. Bergpfade: sparsam markiert, grau/grüner Pfeil ohne Erosionsschutz-Ausbau 3 .Kletterzugang: weiß/schwarzer Pfeil zur Erreichung von Kletterfelsen, Erosionsschutz

Regionale Verbindungs- und Entwicklungsachsen sind regional bedeutsame Achsen, die das Netz der im LEP Landesentwicklungsplan ausgewiesenen Überregionalen Verbindungsachsen ausformen und ergänzen. In der Verbindungsfunktion wird die Erhaltung und Verbesserung der Erreichbarkeit der höherrangigen zentralen Orte untereinander sowie die Bündelungsfunktion der Infrastruktur zusammengefaßt. Die Entwicklungsfunktion unterstützt die Konzentration der Siedlungsentwicklung in ausgewiesenen Siedlungsbereichen. Regionale Achsen sind durch Siedlungsbereiche, Regionale Grünzüge und Grünzäsuren gekennzeichnet gegliedert. Siedlungsbereich ist ein Gemeindeteil, in dem sich die Siedlungstätigkeit über die Eigenentwicklung der Gemeinde hinaus (überörtliche Ansiedlung) und/oder zur örtlichen Konzentration der Eigenentwicklung vorrangig vollziehen soll.

Vegetationskundliche Erfassungen der Landschaftspflege- und Vertragsnaturschutzflächen des Biosphärenreservates "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft" efolgen i.d.R. im Kontext von Fördermittelanträgen.

Projekte und Maßnahmen zur Gebietsentwicklung werden im Rahmen des regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft mit folgenden Zielen durchgeführt:

- Stärkung des Arbeitsmarktes
- Ausbau der Wirtschaftsstruktur, Einführung innovativer Unternehmen, Technologien und Produkte
- Ausbau der Infra- und Siedlungsstruktur
- Nachhaltige Landnutzung (Erhaltung der Kulturlandschaft)
- Entwicklung des Tourismus und der Naherholung
- Bewahrung und Unterstützung der kulturellen Traditionen
- Naturschutz und Landschaftspflege

Diese Projekte zur Förderung der regionalen/ lokalen Wirtschaft sowie des Klein- und Mittelstandes umfassen z.B. das jährliches Abfischen der Schwarzen Lache oder den jäjhrlich im September stattfindenden Naturmarkt, der den regionalen Klein- und Kleinsterzeugern landwirtschaftlicher, gärtnerischer und handwerklicher Produkte eine Präsentations- und Vermarktungsmöglichkeit bietet und gleichzeitig die Erhaltung und Förderung der sorbischen Kultur unterstützt.

Untersuchungen zur Radonexposition in Wasserwerken (Abschätzung der Radonexposition, um Gefahren für die Arbeiter dort zu vermeiden, nach Teil 3 der Strahlenschutzverordnung - Schutz von Mensch und Umwelt vor natürlichen Strahlungsquellen bei Arbeiten)