Inhaltsverzeichnis des Textteils des rechtskräftigen Regionalplanes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.08.2007: I Allgemeine Grundsätze der Regionalentwicklung 1 Leitbild der Region II Überfachliche Grundsätze und Ziele zur Entwicklung der Raumstruktur 2 Regionale Raum- und Siedlungsstruktur 2.1 Gebietskategorien und Raumstruktur 2.2 Grundsätze und Ziele für die regionale Siedlungsentwicklung 2.3 Zentrale Orte 3 Regionale Freiraumstruktur 3.1 Leitbilder für Natur und Landschaft 3.2 Grundsätze und Ziele zur Erhaltung und Entwicklung der regionalen Freiraumstruktur und des Naturhaushaltes 3.3 Freiraum und Siedlung 3.5 Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft III Fachliche Grundsätze und Ziele zur regionalen Entwicklung 4 Regionale Wirtschaftsstruktur 4.1 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung von Industrie und Gewerbe 4.2 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung des Handels 4.3 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft 4.4 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung der Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe 4.5 Grundsätze und Ziele zur regionalen Entwicklung von Tourismus und Erholung 5 Bereiche der Daseinsvorsorge 6 Verkehr und Nachrichtenwesen 6.1 Grundsätze und Ziele zur Entwicklung des Verkehrswesens in der Region 6.2 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 6.3 Schienenverkehr 6.4 Straßenverkehr 6.5 Ziviler Luftverkehr 6.6 Radverkehr 6.7 Telekommunikation und Postwesen 7 Technische Infrastruktur und Umwelttechnik 7.1 Wasser 7.2 Energie 7.3 Abfallwirtschaft

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a und 2c BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a des BBergG und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan "Kiessandtagebau Oberwiera" vom 25. März 2008 und der Ergänzung zum RPB vom 12. Juli 2011 zugelassen.

Die Zulassung umfasst den Abbau von Kiesen und Kiessanden im Nassschnitt auf einer Teilfläche im bisherigen Kiessandtagebau Oberwiera und dessen flächenmäßige Erweiterung im Trocken- und im Nassschnitt um 16,9 ha, sowie die Wiedernutzbarmachung der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Oberfläche entsprechend den Angaben des RBP. Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Niederwiera und Harthau der Gemeinde Oberwiera im Landkreis Zwickau (früher Chemnitzer Land).

Leitbilder für Natur und Landschaft stellen den angestrebten Zustand von Natur und Landschaft und die dazu erforderlichen Gestaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen Maßnahmen in denfür die einzelnen Naturräumen der Region dar. Sie sind ein übergeordnetes, nicht auf einen festen Zeitraum bezogenes visionäres Gesamtkonzept für die Landschaftsentwicklung. Die Leitbilder orientieren sich am naturräumlichen Potential und der besonderen Eigenart der Naturräume, welche sich aus den natürlichen Standortverhältnissen und der kuturhistorischen Entwicklung unter Beachtung der verschiedenen Nutzungsanforderungen herleiten. Die Leitbilder sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in der Abwägung oder der Ermessensausübung als Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung zu berücksichtigen. Den Leitbildern für die Naturräume wird ist ein Leitbild für die Sicherung und Entwicklung von Natur und Landschaft in der Gesamtregion vorangestellt.

Der in Friedersdorf angelegte Lehr - und Demonstrationsackers umfasst:
Anlage einer Streuobstwiese einschließlich Beschilderung,
Anpflanzung alter regionaler Sorten
Angebot später Baumschnittseminare und Workshops zur Verarbeitung des Obstes

Aufbau von Hochbeeten auf dem Schau- und Lehrgelände Friedersdorf, welche im Rahmen der Umweltbildung genutzt werden sollen

Anlage einer ein- bis zweireihigen Hecke standortheimischer Arten
Schaffung eines Lebens-, Brut- und Nahrungsraum u.a. für den Raubwürger, Neutöter Grasmückenarten, Grünfink, Insektenarten und kleine Wirbeltiere

Generelle Regionalplanerische Orientierung Ziele/Grundsätze und Schwerpunktsetzung im für den Bereich Boden (Bodenfunktionen, Bodennutzung und Erosionsschutz, Bodenversiegelung und Baumaßnahmen, stoffliche Bodenbelastung).

Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien 2010

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss am 26.02.2004

Festlegung des Bearbeitungsgebietes (einschließlich strategischer Umweltprüfung) am 17.12.2004

Freigabe des Vorentwurfs zur Beteiligung gemäß § 6 Abs. 1 SächsLPlG am 17.12.2004

Freigabe des Entwurfs zur Beteiligung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 19.07.2007

Abwägung gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 12.06.2008

Freigabe zur erneuten Beteiligung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG am 10.07.2008

Abwägung gemäß § 6 Abs. 4 SächsLPlG am 09.04.2009

Satzungsbeschluss am 09.04.2009

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium des Innern durch Bescheid vom 27.10.2009 unter Herausnahme einer Festlegung bzgl. des Vorranggebiets Erholung E 12 (Berzdorfer See)

In Kraft getreten am 04.02.2010 (Öffentliche Bekanntmachung im Amtlichen Anzeiger Nr. 5 des Sächsischen Amtsblattes vom 4. Februar 2010, Seite A 49)

Die Klimaentwicklung führt zu Konsequenzen in vielen Handlungsfeldern des menschlichen Wirkens mit unterschiedlichen Betroffenheiten. Vorgestellt werden Anpassungsstrategien der einzelnen Handlungsfelder untersetzt mit Beispielen zu konkreten Maßnahmen.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 09. Dezember 2011 zum Vorhaben "Abfallentsorgungseinrichtung Halde Schlüsselgrund, Standort Königstein der Wismut GmbH" zugelassen

Die Zulassung umfasst:
- die Bewirtschaftung und somit die Verbringung der am Standort Königstein anfallenden nicht gefährlichen bergbaulichen Abfälle in die Bauabschnitte 2 und 3 der Halde Schlüsselgrund,
- die Errichtung eines Sondereinlagerungsbereiches innerhalb der bereits in Anspruch genommenen Fläche der Halde Schlüsselgrund und die Bewirtschaftung und somit die Einlagerung der als gefährlich eingestuften bergbaulichen Abfälle in den Sondereinlagerungsbereich (Bauabschnitt 4),
- die Verwahrung in den Bauabschnitten 2, 3 und 4 der Halde Schlüsselgrund durch Profilierung und Endabdeckung mit Errichtung eines Wegenetzes und Wasserhaltungssystems,
- das Monitoring für die AEE Halde Schlüsselgrund gemäß Anlage 7 des RBP,
- die Nachsorge mit Pflegearbeiten für die gesamte AEE Halde Schlüsselgrund gemäß Nachsorgeplan (s. Anlage 8 des RBP).

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Leupoldishain der Gemeinde Königstein im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge.

Das Rahmenkonzept/ der Rahmenplan entspricht einer mehrheitlich getragenen Planungsgrundlage (Beschluss des Biosphärenreservatsrates Mai 2000). Dies ist ein Leitfaden für die Planungen im Gebiet des Biosphärenreservates, der konkrete, zu untersetzende Qualitätsziele für das Gebiet formuliert. Deren Umsetzung bildet die Voraussetzung für die Nachhaltigkeit in allen vom Schutzzweck des BR ebetroffenen Lebensbereichen.
Das Rahmenkonzept soll Grundlage für die Entwicklung des Biosphärenreservates sein, es soll soziokulturelle, wirtschaftliche und ökologische Erfordernisse im Gebiet in Einklang bringen und im Zusammenwirken Aller als Konsens, auf den sich bei Entscheidungen über die Zukunft bauen lässt, dienen.

Planungen Regionalplanerische Ziele/Grundsätze zur für die funktionalen Entwicklung der Siedlungsstruktur und zur Erhaltung der kulturlandschaftstypischen Besonderheiten der Siedlungen.