2. Planänderungsbeschluss Abbau „Alte Sandgrube" und Änderung Wiedernutzbarmachung
Zulassung der Änderungen zum Rahmenbetriebsplan:

Auf Antrag der Gerhard Rösl GmbH (Bergbauunternehmerin) vom 12. Mai 2014 zur „Änderung/Ergänzung zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben Kiessandabbau Taucha-Wachberg" (PÄ 2014) wurden auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 4 BBergG i.V.m. § 1 Ziffer 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau und § 76 VwVfG die folgenden Maßnahmen zugelassen:
- Abbau des Biotopes „Alte Sandgrube"
- Flächeninanspruchnahme in einer Größe von 1,615 ha für Ausgleichsmaßnahmen
- Änderung der Wiedernutzbarmachung der durch den Bergbau in Anspruch genommenen Fläche durch die Änderung der Nachnutzung einschließlich der damit verbundenen Vorhabensänderungen
- Mitgewinnung von Geschiebemergel.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Taucha im Landkreis Nordsachsen.

Die Veranstaltung "Waldjugendspiele" wird in Sachsen seit 1999 als gemeinschaftliches Projekt der Staatsministerien für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft bzw. Kultus sowie der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, Landesgruppe Sachsen, durchgeführt.

Das Programm der Waldjugendspiele richtet sich an Schüler der 3. und 4. bzw. 6. Klassen. Die Teilnehmer verbringen dabei einen etwas anderen Unterrichtstag im Wald. Entlang eines Rundweges werden durch Förster und Waldarbeiter 10 Stationen vorbereitet. Praxis- und erlebnisorientiert wechseln Wissensstationen zum Thema Wald und Forstwirtschaft und Spielstationen einander ab. Jeweils etwa 10 Kinder bilden eine Mannschaft, welche nacheinander alle Stationen absolviert. Für die richtige Lösung der einzelnen Aufgaben, für Schnelligkeit und Geschicklichkeit werden Punkte vergeben. Am Ende werden die besten Mannschaften ausgezeichnet.

Die Grundschüler testen ihr Wissen zum Ökosystem Wald. Sie lernen unter anderem seine Bewohner kennen und erfahren Wichtiges zu den Funktionen des Waldes.

Die Schüler der 6. Klassen sind einen Tag selbst Förster. Sie übernehmen seine Aufgaben und bestimmen über Maßnahmen zur Waldpflege, zum Holzverkauf oder zum Waldschutz. Der Gedanke der nachhaltigen Nutzung spielt hier eine bedeutende Rolle. Bei allen zu treffenden Entscheidungen müssen deren Auswirkungen in der Zukunft bedacht werden.

Jedes Jahr, in den Monaten Mai und Juni, bieten die sächsischen Forstbezirke insgesamt rund 50 Termine für Waldjugendspiele an. Interessierte Schulklassen bewerben sich zu Beginn des Jahres bei der zuständigen Regionalstelle der Sächsischen Bildungsagentur. Hier wird die Zuweisung der Klassen zu den Forstbezirken koordiniert.

Für ein langfristiges Klima- und Klimafolgen-Monitoring für Sachsen ist eine qualitativ gesicherte und an den Bedarfen ausgerichtete Datengrundlage unumgänglich. Im Fachzentrum Klima Sachsen erfolgt eine fachlich fundierte Aufbereitung von gemessenen Klimadaten zu klimatologisch konsistenten Datensätzen sowie deren Auswertung im Hinblick auf die Entwicklung witterungsbedingter Extreme (Starkregen, Trockenheit u.a.) und weiterer spezieller Fragestellungen. Zur Abbildung der Klimaentwicklung in Sachsen bilden Beobachtungen und Klimaprojektionen im Zeitraum 1881 bis 2100 die Datengrundlage.

Inhaltsverzeichnis des Textteils Umweltberichts der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Anhörung entsprechend Sächsischem Landesplanungsgesetz (SächsLPlG)
1. Einleitung
1.a Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Zielsetzungen des Regionalplanes, einschließlich der Beschreibung der Festsetzungen des Planes
1.b Darstellung der in einschlägigen Fachgesetzen und Fachplänen festgelegten Ziele des Umweltschutzes, die für den Regionalplan von Bedeutung sind, und der Art, wie diese Ziele und die Umwelt belange bei der Aufstellung berücksichtigt wurden
2. Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen, die in der Umweltprüfung nach SächsLPlG ermittelt wurden
2.a Bestandsaufnahme der einschlägigen Aspekte des derzeitigen Umweltzustands, einschließlich der Umweltmerkmale der Gebiete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden
2.b Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung und bei Nichtdurchführung der Planung
2.c Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen
2.d In Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten
3. Zusätzliche Angaben
3.a Beschreibung der Unterlagen, die der Umweltprüfung zugrunde gelegt wurden, sowie Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind
3.b Beschreibung der wichtigsten Merkmale der verwendeten Methodik bei der Umweltprüfung, sowie Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind, zum Beispiel technische Lücken oder fehlende Kenntnisse
3.c Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der Durchführung des Regionalplanes auf die Umwelt
3.d Allgemein verständliche Zusammenfassung der gemäß SächsLPlG erforderlichen Angaben
4 FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH - VP)
4.1 Grundlagen
4.2 Prüfung (FFH- VP)
4.3. Ergebnis
5. Quellen

Übersicht über die Schriftenreihe

Bisher sind folgende Titel erschienen:

Heft 1: Städteranking für Städte mit mehr als 15.000 Einwohnern im Freistaat Sachsen (2001)

Heft 2: Stärken-Schwächen-Profil für die Oberlausitz (2001)

Heft 3: Rechtsfragen der Auswahl von FFH-Gebieten im Freistaat Sachsen (2002)

Heft 4: Zweckverbandssatzungen für künftige Seenlandschaften (2002)

Heft 5: Ausgewählte örtliche Bauleitplanungen von Gemeinden an der deutsch-polnischen Grenze (2006)

Heft 6: Ausgewählte Flächennutzungsplanungen von Gemeinden an der deutsch-tschechischen Grenze (2007)

Heft 7: Grenzüberschreitende Koordinierung der kommunalen Flächennutzungsplanung im deutsch-tschechischen Grenzraum (Studie zur Dokumentation und Auswertung des Projekts KOREG) (2007)

Heft 8: Přeshraniční koordinace komunálního územního plánování v česko-německém pohraničíe (Studie k dokumentaci a vyhodnocení projektu KOREG - česká verze) (2007)

Heft 9: Rechtsgutachten zum Braunkohlenplanverfahren zur Inanspruchnahme des derzeit als Vorranggebiet ausgewiesenen Teils des Braunkohlenplangebietes Nochten (2007)

Rahmenbedingungen für das freie Übernachten (Boofen) im Nationalpark Sächsische Schweiz als eine aus der Bergsteigertradition herrührende Besonderheit, einschl. der Aufführung aller zugelassenen Stellen (Boofen)

Im Regionalplan sind Schutzbedürftige Bereiche für Natur- und Landschaft, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Landschaftsbild/Landschaftserleben, Wasserwirtschaft, Sicherung oberflächennaher Rohstoffe, Siedlungsklima und Windenergienutzung ausgewiesen als Vorrang- oder/und Vorbehaltsgebiete ausgewiesen.

Übersicht über die Schriftenreihe

Bisher sind folgende Titel erschienen:

Heft 1: Raumentwicklung - Grundlagen einer Integration / Rozwój przestrzenny uwarunkowania integracji (2001)

Heft 2: Zusammenarbeit von Städten im sächsisch-niederschlesischen Grenzraum / Wspołpraca miast na pograniczu dolnego śląska i saksonii (2003)

Heft 3: Regionalentwicklung : Potential und Umgestaltung der Funktional- und Raumstrukturen / Rozwój regionalny : potencjal i przeksztalcenia struktur funkcjonalno-przestrzennych (2004)

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2c i.V.m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 1. August 2006 einschließlich seiner Änderungen und Präzisierungen in der letzten Fassung vom 9. Oktober 2013 zum Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ der Natursteinwerke Weiland GmbH, im Folgenden Unternehmer genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere:
• die Gewinnung und Aufbereitung von Festgestein zur Herstellung von Schotter und Splitt im Bergwerkseigentum Nr. 4741.3128 (Schwarzkollm/Steinberg) auf einer erweiterten Abbaufläche von 50,2 ha und einer Abbauteufe bis zu -30 m HN,
• die Errichtung von Halden und Begrenzungswällen sowie der Betrieb bzw. die Inanspruchnahme von dienenden Anlagen und Flächen, u.a. für die Aufbereitung, auf einer Fläche von 58,1 ha bei einer Vorhabensfläche (insgesamt vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommene Fläche) von 108,3 ha,
• den weiteren Einsatz der bereits vorhandenen Gewinnungs-, Aufbereitungs- und Verladetechnik,
• die weitere Nutzung der vorhandenen vorhabensbezogenen Infrastruktur, die Wasserhaltung und die Ableitung für die abzuschlagenden Bergbauwässer,
• sowie die Wiedernutzbarmachung (u.a. Aufforstungen, Sukzession, Rückbau von Anlagen und Wällen) der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen.

Dieser PFB beinhaltet die Gestattung eines Eingriffs gemäß § 15 BNatSchG i.V.m. § 10 SächsNatSchG.

Dieser PFB beinhaltet für die vom Vorhaben betroffenen und unter Punkt 1.3.8.2, Tab. 1.3.8.1 des RBP aufgezählten besonders geschützten Biotope U055 „Steinbruchlöcher südlich Steinberg“, F024 „Sumpfporst zwischen Steinberg und Bahnlinie“ und F026 „Trockenrasen am Grubenbahnübergang“ eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG von den Verboten gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG.

Der Beschluss schließt die nach anderen Rechtsvorschriften erforderlichen privatrechtlichen Genehmigungen, Verträge, Einwilligungen oder Vereinbarungen nicht ein. Diese sind rechtzeitig vor der Durchführung der einzelnen Maßnahmen zu erwirken.

Durch diese Planfeststellung wird die Zulässigkeit des Vorhabens in den in den Anlagen 1 und 2 angegebenen Grenzen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Die von der Erweiterung des Vorhabens in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Schwarzkollm der Stadt Hoyerswerda. Sie sind dargestellt:
• in der Anlage 1: Koordinatenliste für die Eckpunkte des Geltungsbereiches des Planfeststellungsbeschlusses „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ mit Lageriss (BNr.: 8552),
• in Anlage 2: Übersichtsplan zum Planfeststellungsbeschluss „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ (BNr.: 8552) sowie
• in Anlage 3: Übersicht der durch das Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ beanspruchten Flurstücke (BNr.: 8552).

Der Schutzzweck des Biosphärenreservates besteht nach § 3 Abs. (2) 10. BRVO in der Erhaltung, Pflege und Entwicklung gebietstypischer Siedlungsstrukturen mit traditionellem Dorfcharakter. Auf dieser Grundlage wurden in den Jahren 1997 bis 2007 in einer Reihe von Gemeinden Örtliche Entwicklungskonzeptionen erstellt (siehe Übersicht). Die Planer untersuchten dabei jeweils die historische Entwicklung der einzelnen Dörfer, erfassten bei der Bestandsaufnahme die ortstypische Architektur, wirtschaftliche, kommunale und soziale Strukturen sowie Naturdenkmale und nach § 26 SächsNatSchG besonders geschützte Bio-tope. Im Ergebnis dieser Erfassungen wurde eine Stärken- und Schwächenanalyse erarbei-tet, aus dem in gemeinsamen Beratungen mit interessierten Bürgern (Arbeitskreisen) Maßnahmekataloge erarbeitet wurden. Die Örtlichen Entwicklungskonzeptionen bilden heute die Grundlage u.a. für hauptsächlich kommunale, aber auch private Bau- und Umgestal-tungsmaßnahmen in den Dörfern sowie für die Verbesserung der sozialen, kommunalen und wirtschaftlichen Infrastruktur.