Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
Verfahrensstand
Abbildung des Titelblatts des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd

Aufstellungsbeschluss am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) am 01.04.2011 / 28.07.2011

Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) vom 01.09.2011 bis 30.11.2011

Erörterung vom 11. bis 14.09.2012 in Cottbus

Satzungsbeschluss am 07.07.2014

Genehmigung der Satzung durch die oberste Landesplanungs- und Raumordnungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) am 30.03.2015

Beschluss über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid vom 30.04.2015

In Kraft getreten am 16.07.2015 (öffentliche Bekanntmachung im Amtlicher Anzeiger Nr. 29 des Sächsischen Amtsblattes vom 16.07.2015, S. A383)
Hinweis zum länderübergreifenden Verfahren

Unter Beachtung der Planungshoheit beider Länder wurden zwei abgestimmte und koordinierte Braunkohlenplanverfahren mit integrierter Strategischer Umweltprüfung auf der Grundlage der §§ 12 bis 20 des Gesetzes zur Regional- und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung in Brandenburg bzw. gemäß § 4 Abs. 4 und 5 sowie § 6 und § 11 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes im Freistaat Sachsen durchgeführt. Im Interesse einer engen Abstimmung und Verzahnung der beiden selbstständigen Planverfahren wurde am 6. Juli 2009 eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin und Brandenburg und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien geschlossen. Damit wurde dem in § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 3 ROG festgeschriebenen Gebot der Landes- bzw. Regionsgrenzen übergreifenden Abstimmung von Raumordnungsplänen entsprochen.

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.

Verweise und Downloads

https://www.uvp-verbund.de/st

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Raumbezug

Textteil mit Begründungen des Regionalen Entwicklungsplans Magdeburg
mit Festsetzungen zu:
Vorranggebieten Natur und Landschaft, Landwirtschaft, Hochwasserschutz, Wassergewinnung, Forstwirtschaft, Rohstoffgewinnung, Militärische Nutzung
Vorbehaltsgebieten Landwirtschaft, Tourismus und Erholung, Aufbau eines ökologischen Verbundsystems, Wassergewinnung, Forstwirtschaft, Wiederbewaldung, Rohstoffgewinnung
Vorrangstandorten
Regional bedeutsamen Standorten
Bergbau und Rohstoffgewinnung
Gebiete für die Nutzung der Windenergie (Vorranggebiete und Eignungsgebiete)
Verkehr

Textteil zum Regionalen Teilgebietsentwicklungsprogramm Amsdorf, 1. Änderung

Regionaler Entwicklungsplan Halle, Lesefassung 2023 (nicht rechtsverbindlich), Karte

(1) Zweck dieses Gesetzes ist es, den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen sowie für die Verbreitung dieser Umweltinformationen in Sachsen-Anhalt zu schaffen.

(2) Dieses Gesetz gilt für informationspflichtige Stellen des Landes, der Kommunen und Gemeindeverbände, sonstiger juristischer Personen des öffentlichen Rechts sowie für private informationspflichtige Stellen.

(3) Für den freien Zugang zu Umweltinformationen sowie deren Verbreitung finden die Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes vom 22. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3704) mit Ausnahme der §§ 11, 12 Abs. 3 und § 13 Abs. 4 des Umweltinformationsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung entsprechende Anwendung, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

Verweise und Downloads

Umweltinformationsgesetz (UIG) Sachsen-Anhalt

LandesPortal Sachsen-Anhalt - Informationsrechte im Überblick

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Raumbezug

Regionaler Entwicklungsplan Halle, Planänderung 2023, Textteil

Hier finden Sie die Artikel aus den halbjährlich erscheinenden GDI-LSA Newslettern. Diese informieren über aktuelle Themen der Geodateninfrastruktur des Landes und Neuigkeiten im Bereich INSPIRE und GDI-DE.
Für den direkten Bezug weiterer Ausgaben per E-Mail nehmen wir Sie auch gerne in unseren Verteiler auf. Sie erreichen uns über das Kontaktformular (https://www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de/de/kontaktformular.html).

Verweise und Downloads

Zugang zum GDI-LSA Newsletter

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Raumbezug

Als Landesumweltportal (auch als LUPO abgekürzt) wird ein zentrales Instrument bezeichnet, mit dem das Umweltwissen einer Landesverwaltung und die Umweltdaten eines Bundeslandes im Internet zusammengeführt und für die Öffentlichkeit recherchierbar gemacht werden. Die Einführung von Landesumweltportalen ist ein wichtiger Schritt, um gesetzliche Vorgaben (z. B. Umweltinformationsgesetze) zu erfüllen, mit denen Behörden in Europa verpflichtet werden, Umweltinformationen aktiv zu verbreiten und für die Öffentlichkeit einfach zugänglich zu machen.

Verweise und Downloads

Webseite des Ministeriums für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt / Themenseite - Umweltportal Sachsen-Anhalt

Umweltportal Sachsen-Anhalt

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Für Betriebe und Anlagen, in denen besonders gefährliche Stoffe oder Gefahrstoffe in großen Mengen gehandhabt werden, werden über die üblichen Umweltschutzbestimmungen hinaus zusätzliche umfangreiche Sicherheits-, Vorsorge- und Überwachungsmaßnahmen gefordert.
Auf Grund der Chemiestandorte mit ihren vielfältigen Produktlinien, Stoffkreisläufen und Technologien besitzt die Störfallvorsorge in Sachsen-Anhalt eine erhebliche Bedeutung.
Die Fachbehörde erarbeitet die technisch-naturwissenschaftlichen Grundlagen und Hintergrundinformationen für den Vollzug des Störfallrechts und die entsprechende EU-Berichterstattung.
Folgende Schwerpunkte sind von der Fachbehörde zu bearbeiten:
- Erarbeitung von Grundlagen zur landeseinheitlichen Umsetzung der Seveso-II-Richtlinie und der Störfall-Verordnung,
- Ermittlung von Gefahrenpotenzialen und Schwachstellen in störfallrelevanten Anlagen,
- gutachterliche Tätigkeit hinsichtlich der Prüfung der Voraussetzungen der Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29 a BImSchG,
- zentrale Erfassung, Analyse und Auswertung von Störfällen und Schadensereignissen,
- Prüfung des Standes der Anlagensicherheit und
- Wahrnehmung der EU-Berichterstattung (Zuständigkeitsverordnung).

Eine Recherche für die Kategorie "Technisches Versagen" in der Datenbank des LAU "Schadensereignisse" ergab, dass insbesondere nicht ausreichende Werkstoffeigenschaften (Korrosion, Materialfehler, Materialermüdung) zu Schäden führten. Aber z. B. auch der Ausfall der Elektroenergieversorgung kann zu erheblichen Gefährdungen führen. "Unbekannte Ursachen" sind primär bei Bränden zu verzeichnen, bei denen ein mutwilliges Fremdverschulden nicht von vornherein auszuschließen ist. Die meisten Schadensereignisse werden durch "Menschliches Versagen" verursacht. Dabei handelt es sich häufig um nicht fachgerechtes Vorgehen bei Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten, organisatorische Fehler, unsachgemäße Anlagenbedienung und unzulässiger Umgang mit Stoffen. Auch nicht sachgerechte Transportvorgänge (Straße/Schiene) erforderten den Einsatz der Umweltbehörden. Derartige Schadensereignisse erscheinen besonders problematisch, da sie an beliebigen Orten, auch inmitten von Wohngebieten, eintreten können. Vorsorge-Maßnahmen lassen sich nur bedingt planen. Diese Tatbestände fanden in der Seveso-II-RL (967/82/EG) bzw. in deren Umsetzung als Störfall-VO 2000 durch die Einführung eines Umweltsicherheitsmanagement in einem Betriebsbereich seine Auswirkung.

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