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Sachsen
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Gebiete mit besonderen Entwicklungs- und Förderaufgaben (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Gebiete mit besonderen Entwicklungs- und Förderaufgaben sind Gebiete, in denen auf Grund ihrer Lage im Raum, ihrer großflächigen umwelt- und bergbaubedingten Belastung die Lebensbedingungen oder die Entwicklungsvoraussetzungen in ihrer Gesamtheit im Verhältnis zum Landesdurchschnitt wesentlich zurückgeblieben sind oder ein solches Zurückbleiben zu befürchten ist.

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Sachsen
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"SENSE" (Solide Enforcement of New Substances in Europe)
Aktualität der Daten: 01.01.1996 bis 31.12.1997

Durchführung des EU-Prokjektes "SENSE" zur Überwachung der Einhaltung der Meldepflichten für neue Stoffe mit dem Ziel, einen höheren Wirkungsgrad der Meldepflichten zu erreichen.
In diesem Projekt bezogen sich die Überwachungsmaßnahmen auf Photochemikalien, Zwischenprodukte, Farbstoffe und Stoffe für die pappe- und papierverarbeitende Industrie. Erstmalig wurde auch mit den Zollbehörden - auch von Sachsen - zusammengearbeitet.

Der Freistaat Sachsen beteiligte sich mit einer Inspektion an dem EU-Projekt, wobei im SENSE-Projekt ein Hersteller von Zwischenprodukten überprüft wurde.

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Sachsen
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"NONS" (NOtification of New Substances)
Aktualität der Daten: 01.01.1995 bis 31.12.1996

Durchführung des EU-Prokjektes "NONS" zur Überwachung der Einhaltung der Meldepflichten für neue Stoffe: Das Hauptziel war dabei einen höheren Wirkungsgrad der Meldepflichten zu erreichen und die Überwachungstätigkeit in Europa zu harmonisieren. Langfristig soll ein europäisches Netzwerk zur Überwachung von Herstellern und Importeuren chemischer Stoffe geschaffen werden.

Im Rahmen des EU-Projekts "NONS" (NOtification of New Substances) wurde bei Herstellern und Einführern von Farbstoffen überprüft, ob sie die Meldepflichten einhalten. Der Freistaat Sachsen beteiligte sich mit einer Inspektion an dem EU-Projekt.

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Cadmiumanalyse von Kunststoffprodukten
Aktualität der Daten: 01.01.2000 bis 31.12.2001

-"Analyse verschiedener Kunststoffprodukte auf Cadmium":

Im Rahmen des Europäischen Überwachungsprojektes EUROCAD wurde die Einhaltung der Beschränkungen/Verbote des Inverkehrbringens cadmiumhaltiger Erzeugnisse gemäß § 1 i.V.m. Anhang zu § 1 Abschnitt 18 Chemikalien-Verbotsverordnung überprüft werden. Die Regelungen beruhen auf der EU-RL 91/381/EWG.
Dabei wurden aus verschiedenen Handelseinrichtungen Kunststoffartikel (insbesondere Importe aus nicht EU-Ländern) durch ein vom SMUL ausgewähltes Untersuchungslabor auf Cadmiumgehalte untersucht.

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Analyse von Altholz
Aktualität der Daten: seit 01.01.1999 , gegenwärtige Aktualität unklar

"Analyse von Altholz auf Verunreinigungen/Holzschutzmittel aus ausgewählten sächsischen Feuerungs- und Altholzaufbereitungsanlagen":

Im Rahmen des Projektes wurden aus 22 Feuerungs- bzw. Altholzaufbereitungsanlagen 151 Holzproben auf folgende Parameter analysiert:
Anorganische Wirkstoffe: Bor, Arsen, Fluor ges., Chrom ges., Kupfer, Quecksilber, Cadmium, Blei
Organische Wirkstoffe: PCP, PAK (speziell Bezo(a)pyren), Lindan, EOX

Aus chemikalienrechtlicher Sicht wurden die Analyseergebnisse zur Überprüfung der Einhaltung der Verbotsvorschriften herangezogen, d.h. es wurde überprüft, ob der Ausnahmetatbestand einer ordnungsgemäßen Abfallentsorgung erfüllt ist.

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Emissionsminderung schwer abbaubarer Komplexbildner
Aktualität der Daten: 01.11.2000 bis 30.04.2001

Projekt "Verminderung der Emission schwer abbaubarer Komplexbildner in Sachsen":

Durch die Erarbeitung des qualitativen Stofflusses schwer abbaubarer Komplexbildner wie EDTA in Sachsen kann zukünftig auf eine Informationsbasis für künftige Entscheidungen - wie z.B. einer Einschätzung zur Betroffenheit eventueller Stoffbeschränkungen - zurückgegriffen werden.

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Regionalplan, Gesamtfortschreibung (Region Südwestsachsen)
Aktualität der Daten: seit 14.12.2000 , gegenwärtige Aktualität unklar

Titel: "Regionalplan Südwestsachsen" Das Erfordernis einer ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes ergab sich insbesondere aufgrund des seit 01.01.2004 rechtskräftigen Landesentwicklungsplanes (LEP) Sachsen 2003 und dem damit nach § 24 Abs. 3 Satz 2 Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) i. d. F. vom 14.12.2001 normierten Anpassungserfordernis des Regionalplanes. Dementsprechend hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes mit Beschluss Nr. 06/2004 vom 08.12.2004 die erste Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Planungsregion Südwestsachsen beschlossen. Vom 26.10.2007 bis zum 07.12.2007 wurde für die erste Gesamtfortschreibung die Anhörung zum Planentwurf durchgeführt. Die Fortschreibung des Regionalplans wurde 2008 abgeschlossen.

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Fachbeitag Landschaftsrahmenplan (Region Südwestsachsen)
Aktualität der Daten: seit 08.05.2007 , gegenwärtige Aktualität unklar

Titel: "Landschaftsrahmenplan Südwestsachsen, Fachbeitrag"
Die Grundlagen (Kapitel 2 Fachbeitrag) und Inhalte (Kapitel 3 Fachbeitrag) der Landschaftsrahmenplanung und damit die Leitbilder für Naturräume und Landschaftseinheiten sowie die Ziele und Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft sind in einem gesonderten Fachbeitrag zusammenhängend darzustellen. Die Inhalte des Fachbeitrages, die zur Koordinierung von Raumansprüchen erforderlich und geeignet sind und durch Ziele und Grundsätze der Raumordnung gesichert werden können, werden nach Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in den verbindlichen Teil des Regionalplans aufgenommen und entfalten als Erfordernisse
der Raumordnung damit die rechtlichen Bindungswirkungen entsprechend ROG. Die darüber hinausgehenden fachplanerischen Inhalte des Fachbeitrages werden dem Regionaplan als Anlage beigefügt.
Die Erarbeitung des Fachbeitrages erfolgte in Abstimmung mit der dafür zuständigen regionalen Fachbehörde, dem Umweltfachbereich Plauen des Regierungspräsidiums Chemnitz. Der Fachbeitrag bedarf ) des Einvernehmens mit der höheren Naturschutzbehörde. Dieses Einvernehmen wurde für den Fachbeitrag der Planungsregion Südwestsachsen durch das Regierungspräsidium Chemnitz mit der Entscheidung vom 08.05.2007 erteilt.
Mit dem Fachbeitrag liegt auf der Grundlage des aktuellen Kenntnisstandes eine fachliche und räumliche Entwicklungskonzeption für Natur und Landschaft in der Region Südwestsachsen in zusammenhängender Form vor.
Der Fachbeitrag gliedert sich in einen Textteil, Anlagen und Karten.

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Gewässerdurchgängigkeitsprogramme
Aktualität der Daten: seit 18.11.2002 , gegenwärtige Aktualität unklar

Im Rahmen von div. Gewässerdurchgängigkeitsprogrammen soll in den sächsischen Fließgewässern die ökologische Durchgängigkeit an Stau- und Wasserkraftanlagen verbessert werden, um damit die gesetzlich Vorgaben zum Fischartenschutz umzusetzen. Wichtiges Hilfmittel ist dabei die sächsische Querbauwerks-Datenbank (ehm. Wehr-DB)

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Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Kiessandabbau Taucha-Wachberg, 2. Planänderungsbeschluss Abbau „Alte Sandgrube" und Änderung Wiedernutzbarmachung

2. Planänderungsbeschluss Abbau „Alte Sandgrube" und Änderung Wiedernutzbarmachung
Zulassung der Änderungen zum Rahmenbetriebsplan:

Auf Antrag der Gerhard Rösl GmbH (Bergbauunternehmerin) vom 12. Mai 2014 zur „Änderung/Ergänzung zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben Kiessandabbau Taucha-Wachberg" (PÄ 2014) wurden auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 4 BBergG i.V.m. § 1 Ziffer 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau und § 76 VwVfG die folgenden Maßnahmen zugelassen:
- Abbau des Biotopes „Alte Sandgrube"
- Flächeninanspruchnahme in einer Größe von 1,615 ha für Ausgleichsmaßnahmen
- Änderung der Wiedernutzbarmachung der durch den Bergbau in Anspruch genommenen Fläche durch die Änderung der Nachnutzung einschließlich der damit verbundenen Vorhabensänderungen
- Mitgewinnung von Geschiebemergel.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Taucha im Landkreis Nordsachsen.

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