Das internationale Moosmonitoring, das alle 5 Jahre durchgeführt werden soll, ist Bestandteil des UN-ECE "Cooperative programme for monitoring and evaluation of the long-range transmission of air pollutants in Europe" und wurde im Rahmen der "Convention on long-range transboundary air pollution" von 1979 beschlossen. Deutschland hat sich zur Teilnahme verpflichtet. Auch im Saarland wurden im Rahmen der bisher stattgefunden Monitoringmaßnahmen Proben genommen.

Die "Richtlinie für die Bewirtschaftung des Staatswaldes im Saarland (Waldbaurichtlinie)" verfolgt das Ziel, die ökologische und ökonomische Leistungsfähigkeit unseres Waldes und damit die Nachhaltigkeit seiner vielfältigen Funktionen zu sichern. Die Leitlinien dieser Bewirtschaftungsform beruhen auf der Maxime, die in Wäldern ablaufenden natürlichen Prozesse so weit als möglich zu nutzen, um so menschliche Eingriffe erheblich einzuschränken.

Als Lebensmittel bezeichnet man die Nahrung des Menschen. Lebensmittel werden nach Artikel 2 der EU-Basis-Verordnung Lebensmittelrecht (VO 178/2002) folgendermaßen definiert:

Lebensmittel sind die Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünftigem Ermessen erwartet werden kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden.

Zu Lebensmitteln zählen auch Getränke, Kaugummi sowie alle Stoffe, einschließlich Wasser, die dem Lebensmittel bei seiner Herstellung oder Ver- oder Bearbeitung absichtlich zugesetzt werden.

Die „Landschaft der Industriekultur Nord“ soll als neue grüne Mitte der Partner im Zweckverband, den Städten Friedrichsthal und Neunkirchen, den Gemeinden Illingen, Merchweiler, Quierschied, Schiffweiler und der Industriekultur Saar GmbH mit ihren Standorten „Garten Reden“ und „Campus Göttelborn“ erkannt und zu einem gemeinsamen „Park der Region“ entwickelt werden: das aus einzelgemeindlicher Sicht bisher durch Bergbau und Industrie geprägte „Hinterland“ wird ein interkommunaler, gemeinsamer Park der Region, eine landschaftliche Mitte und damit zu einer „postmontanen Allmende“. Das Hinterland wird zur Schauseite, zur Visitenkarte.

Ziel der Dorfentwicklung ist es, die Lebens-, Wohn-und Arbeitsverhältnisse in den ländlichen Gemeinden zu verbessern, den eigenständigen Charakter der Dörfer zu erhalten, die Dörfer an künftige Erwartungen sowie demografischen Veränderungen anzupassen und den heimatlichen Lebensraum zu stärken. Hierbei wird angestrebt, die Attraktivität der Einheit von Wohnen, Arbeiten und Erholen im ländlichen Raum zu erhöhen. In diesem Prozess ist die frühzeitige und intensive Beteiligung der Bürger bei der Erarbeitung der Zielvorstellungen und Initiativen für die ganzheitliche Entwicklung des Dorfes ein wesentlicher Baustein.

Förderung von "Naturnaher Waldbewirtschaftung", forstwirtschaftlicher Infrastruktur (Waldwegebau), forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen und Erstaufforstung.

Ab dem Programmjahr 2020 ändert sich die Programmstruktur der Städtebauförderung. Die bisherigen sechs Programme der Städtebauförderung („Soziale Stadt“, „Stadtumbau West“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“) werden zu folgenden drei Programmen zusammengefasst:

„Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“,
„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“,
„Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“.

Für die Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“ erfolgt keine Zuordnung zu den neuen Programmen, sondern diese gehen vollständig in allen drei neuen Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ auf.

Informationen zu den drei neuen Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ finden Sie unter folgenden Internetseiten:

Aktive Ortsteilzentren(„Lebendige Zentren“),

Soziale Stadt(„Sozialer Zusammenhalt“),

Stadtumbau West („Wachstum und nachhaltige Erneuerung“).

Verkehrsministerin Anke Rehlinger hat Einblick in die Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans für den saarländischen ÖPNV gegeben (VEP ÖPNV). Dieser sei zwar noch nicht abgeschlossen, so Rehlinger. Man setze aber auf breite Beteiligung und öffentliche Debatte und gebe deshalb einen „Schulterblick“ zum derzeitigen Stand. Bis zur endgültigen Verabschiedung des VEP ÖPNV werde der Entwurf noch im eigens eingerichteten Beirat und auf einer Bürgerveranstaltung Anfang 2020 diskutiert und soll dann von der Landesregierung beschlossen werden. „Der erste Verkehrsentwicklungsplan seit 1998 wird eine tiefgreifende Analyse des ÖPNV auf Fakten-Basis und empfiehlt Weiterentwicklungen des Nahverkehrs, die sich als konkrete Vision für die Verkehrspolitik des Saarlandes in den nächsten Jahren eignen“, so Ministerin Rehlinger.

Damit der ländliche Raum seine vielfältigen Funktionen als Lebens-, Wirtschafts-, Natur- und Erholungsraum erfüllen kann, bedarf es einer integrierten, nachhaltigen und innovativen ländlichen Entwicklung. Eine Entwicklung, die gekennzeichnet ist durch regionale Wirtschaftskreisläufe, Kooperationen und durch eine aktive Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen, die sich für die Zukunftsfähigkeit der Region engagieren, sowie durch eine leistungsfähige Landwirtschaft. Die Landwirtschaft im Saarland trägt neben der Produktion hochwertiger und vielfältiger Qualitätsnahrungsmittel auf einer nachhaltigen Grundlage auch dazu bei, das Landschaftsbild zu erhalten und dem Biodiversitätsverlust entgegenzuwirken. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der Wirtschaft und der Gesellschaft. Sie arbeitet im Einklang mit der Natur und der Umwelt. Sie erhält die Attraktivität der ländlichen Gebiete und trägt indirekt zur Förderung des Tourismus im Saarland bei.
Seit 1962 gibt es eine Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auf europäischer Ebene. Damals wurde die Harmonisierung der Agrarpolitik beschlossen, um die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung zu garantieren und die Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten zu verringern. Sie ist bis heute die am stärksten integrierte EU-Politik. Dabei ist die GAP maßgebliches Instrument, um den Bedürfnissen der Landwirte, der Verbraucher und der Umwelt auch im globalen Kontext gerecht zu werden. Doch die GAP war und ist einer laufenden Weiterentwicklung unterworfen.
Heute gliedert sie sich in zwei sogenannte Säulen, den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER).
Um der Wichtigkeit der ländlichen Räume Rechnung zu tragen, werden in Deutschland ab dem Jahr 2015 pro Jahr 4,5 Prozent des Plafonds für die Direktzahlungen entsprechend rund 229 Millionen Euro pro Jahr zugunsten der zweiten Säule umgeschichtet. Pro Hektar erhält jeder Landwirt damit im Schnitt zwar rund 13,50 Euro weniger Prämie, allerdings werden diese Mittel für landwirtschaftliche Maßnahmen der zweiten Säule verwendet. Im Saarland wird dies in die Maßnahme zur Förderung der von der Natur benachteiligten Gebiete fließen, um einen Ausgleich für die Benachteiligung zu schaffen, die sich u.a. durch Bodenqualität, Relief und Wasserverfügbarkeit ergibt.

Das Programm „Soziale Stadt“ wurde 1999 aufgelegt, um städtebauliche Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf zu fördern. Ein besonderer Entwicklungsbedarf liegt insbesondere vor, wenn es sich um benachteiligte innerstädtische oder innenstadtnah gelegene Gebiete oder verdichtete Wohn- und Mischgebiete handelt, in denen es einer aufeinander abgestimmten Bündelung von investiven und sonstigen Maßnahmen bedarf (vgl. § 171e BauGB). Mit der Förderung soll ein Beitrag zur Erhöhung der Wohnqualität und Nutzungsvielfalt, zur Verbesserung der Generationengerechtigkeit der Quartiere und zur Integration aller Bevölkerungsgruppen geleistet werden. Entsprechend der für das jeweilige Programmjahr gültigen Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung werden für das Programm „Soziale Stadt“ Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung bereitgestellt. Land und Kommunen stellen die Kofinanzierung der Bundesmittel sicher.

Sie benötigen zur Antragstellung für jede städtebauliche Gesamtmaßnahme grundsätzlich das Antragsformular, die Kosten- und Finanzierungsübersicht und die Begleitinformationen. Die Antragsformulare und die Kosten- und Finanzierungsübersicht können Sie hier herunterladen. Die Begleitinformationen für Bund und Länder müssen online erfasst werden.

Die Wortbildmarken des zuständigen Bundes- und Landesministeriums können bei der Bewilligungsbehörde angefordert werden.

Hinweis: Für die Programmanmeldung für das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ 2020 sind ausschließlich die untenstehenden Formulare zu verwenden.