Teilnahme an EU-Projekten zur Überwachung der Einhaltung chemikalienrechtlicher Vorschriften

Folgende Datenbanken/Informationsquellen werden als fachliche Arbeitsgrundlage verwendet:

1. Gemeinsamer Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL)
Der GSBL stellt einen umfangreichen Merkmalskatalog zu den chemischen Stoffen zur Verfügung. Er enthält Informationen zu gefährlichen Stoffeigenschaften, Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitsschutz und Ersteinsatzmaßnahmen sowohl in interpretierender textlicher Form als auch in Form von Messdaten.

2. IGS-Stoffliste des Landesumweltamtes Nordrhein-Westfalen

3. Kompendium "Einstufung und Kennzeichnung" (www.baua.de)
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat ein Kompendium "Einstufung und Kennzeichnung" entwickelt, in welchem alle relevanten Regelungen und Hinweise zu den Bereichen Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Gemischen zusammenfasst sind. Es enthält die einschlägigen bzw. in Bezug genommenen EG-Richtlinien in aktueller, konsolidierter Fassung. Die EG-Regelungen werden ergänzt um die neugefassten entsprechenden Texte der Gefahrstoffverordnung sowie die zugehörigen TRGS 200, TRGS 201 und die Bekanntmachung zu Gefahrstoffen 220.

4. Technische Regeln für Gefahrstoffe (www.baua.de)
Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) und Bekanntmachungen zu Gefahrstoffen (BekGS) geben den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygienischen sowie arbeitswissenschaftlichen Anforderungen an Gefahrstoffe hinsichtlich Inverkehrbringen und Umgang wieder. Sie werden vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) aufgestellt und von ihm der Entwicklung angepasst. Die TRGS und BekGS werden vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung im Bundesarbeitsblatt bekannt gegeben.

5. reach-clp-biozid Helpdesk
Der reach-clp-biozid Helpdesk ist bei der BAuA eingerichtet. Er ist die nationale Auskunftsstelle für Hersteller, Importeure und Anwender von chemischen Stoffen und Biozidprodukten. Zu folgenden drei Verordnungen werden Hilfestellungen und Informationen gegeben:

•der REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006),
•der CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1772/2008) und
•der Biozid-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 528/2012).

Auf der Internetseite des reach-clp-biozid Helpdesks (http://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Startseite.html) sind umfangreiche Informatioen zu den drei Verordnungen und zu einzelnen Fragestellungen sowie Publikationen - wie z. B. die REACH-Info- und Biozid-Info-Broschüren - zu finden.

Als Gute Laborpraxis wird ein internationales Regelwerk bezeichnet, dass die Qualität und Vergleichbarkeit von Prüfdaten und Stoffuntersuchungen gewährleisten soll. GLP-pflichtig nach dem ChemG sind alle nichtklinischen gesundheits- und umweltrelevante Sicherheitsprüfungen von Stoffen und Zubereitungen, deren Ergebnisse eine Risikobewertung in einem behördlichen Verfahren - wie z.B. Zulassungsverfahren von Arznei- und Pflanzenschutzmitteln, Anmeldeverfahren neuer chemischer Stoffe - ermöglichen sollen. Prüfeinrichtungen, die derartige Prüfungen durchführen, erhalten auf Antrag eine GLP-Bescheinigung, wenn die GLP-Grundsätze eingehalten werden.

Für die Überwachung der Einhaltung der GLP-Grundsätze und die Erteilung von GLP-Bescheinigungen ist im Freistaat Sachsen das SMUL zuständig. Für die Inspektionen der Prüfeinrichtung auf Einhaltung der GLP-Grundsätze wurden 2 GLP-Inspektoren - von der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, für den Bereich Chemikalien und den Bereich Arzneimittel - benannt.

Seit 1. Juni 2008 gilt die neue EU-Chemikalienverordnung REACH in ihren wesentlichen Teilen. REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals. Alle Stoffe, welche in Mengen ab 1 Jahrestonne herstellt oder in den Verkehr gebracht werden, unterfallen danach einer Registrierpflicht. Die Registrierung von Stoffen ist bei der Europäischen Chemikalienagentur in Helsinki (ECHA) vorzunehmen.

Der SBS ist Obere Jagdbehörde und nimmt in dieser Funktion u. a. folgende Aufgaben wahr:
-alle Fragen des Jagdrechtes
-Fachaufsicht über die unteren Jagdbehörden sowie Beratung und Fortbildung der Mitarbeiter der unteren Jagdbehörden zu allen jagdrechtlichen Fragen, insbesondere zu allen jagdbehördlichen Genehmigungsverfahren
-Sächsisches Wildmonitoring
-Wahrnehmung jagdbehördlicher Aufgaben gegenüber dem Staatsbetrieb Sachsenforst
-Vollzug der Jagdabgabeverfahren nach den Vorgaben des SMUL
-Verwaltung und Aktualisierung des Fragenkatalogs der schriftlichen Jäger- und Falknerprüfung und der dazugehörigen Web-Applikation »Online-Jagdscheinprüfung«
-Bereitstellung jagdpolitischer Kenndaten

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Bärwalder See / Speicherbecken Bärwalde / ehem. Tagebaurestgewässer Bärwalde
Planfeststellungsbeschluss „Speicherbecken Bärwalde“ vom 17.11.2005

Die Herstellung des Speicherbeckens und der Ausbau von Oberflächengewässern sowie der Speicherbetrieb dienen der durch die Landesplanung festgesetzten Ziele. Das Stauvolumen des Speicherbeckens soll der Bereitstellung von Brauchwasser und der Stabilisierung der Abflussverhältnisse der Spree dienen und kann bei Bedarf auch für die Verbesserung der Versorgungssicherheit des Kraftwerkes Boxberg genutzt werden.
Übergeordnet soll das Vorhaben dazu beitragen, eine stabile, vielfältig nutzbare Bergbaufolgelandschaft
im Sanierungsgebiet des Lausitzer Reviers zu schaffen. Mit den wasserbaulichen Maßnahmen soll erreicht werden, dass sich im Tagebau sowie dessen Umfeld ein weitestgehend selbst regulierender Wasserhaushalt einstellt und dieser keine Umweltschäden verursacht. Das Speicherbecken Bärwalde ist dabei ein wichtiges Glied zur langfristigen Wiederherstellung
natürlicher hydraulischer Verhältnisse im Lausitzer Urstromtal.

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Ausbau der Kleinen Spree von Burghammer bis Spreewitz
Planfeststellungsbeschluss „Ausbau Kleine Spree von Burghammer bis Spreewitz" vom 21.03.2018
Das Teilvorhaben „Ausbau Kleine Spree von Burghammer bis Spreewitz“ ist Bestandteil des Gesamtvorhabens „WSS Lohsa II“.

Maßnahmen:
- Ausbau der Kleinen Spree auf einer Länge von 5.405 m für eine maximale Kapazität von 7,0 m³/s,
- Beseitigung vorhandener Deiche,
- Abriss bzw. Ertüchtigung von Brücken und Wehranlagen an der Kleinen Spree,
- Waldumwandlungen sowie
- Vermeidungs-, Verminderungs-, Schutz-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gemäß LBP und AFB.

Zwischen 2000 und 2004 wurde durch die Sächsische Landesanstalt für Forsten bzw. durch das Landesforstpräsidium eine landesweite Waldmehrungsplanungen erarbeitet. Die Waldmehrungsplanung ist eine forstliche Fachplanung und somit Teil der Forstlichen Rahmenplanung. Ziel ist es, sowohl den Behörden als auch Planungsträgern fachlich fundierte Informationen zu potenziellen Waldmehrungsflächen bereitzustellen. Die Ergebnisse sind Vorschläge im Sinne einer Angebotsplanung. Auf den ausgewiesenen Flächen ist die Neubegründung von Wald unter Berücksichtigung konkurrierender und übergeordneter Raumansprüche aus forstfachlicher Sicht besonders notwendig oder wünschenswert.
Das Verfahren war durch folgende Schritte charakterisiert:
- Definition von regionalen Planungszielen als Leitbilder für die Waldmehrung
- Einbeziehen von Behörden und Institutionen im ländlichen Raum (z. B. untere Naturschutzbehörde, regionale Planungsstelle, Bergbehörde, Landwirtschaftsbehörde)
- Information der Öffentlichkeit
-Information und Befragung repräsentativer Landnutzer und Flächeneigentümer
- Erstellung von digitalen Positiv- und Negativkarten als Erläuterungskarten (Maßstab 1:25.000); Grundlage sind übergeordnete Planungen (Regional-, Braunkohlepläne etc.), Fachplanungen (Agrarstrukturelle Vor-, Entwicklungsplanungen, Pflege- und Entwicklungspläne für Schutzgebiete etc.), kommunale Planungen (Flächennutzungspläne etc.) und forstliche Planungen sowie Daten (historische Waldflächenentwicklung etc.).
- Planentwurf und Flächenbegang mit dem örtlich zuständigen Revierleiter
- Erstellung von digitalen Planungskarten (Maßstab 1:10.000), Datenbank und Erläuterungsbericht
- Bereitstellung der Daten für Träger öffentlicher Belange

- Fachstellungnahmen zur Bewertung naturschutzrelevanter Vorhaben (Eingriffsbeurteilung),

- Berichte und Beratung zum Arten- und Biotopschutz, zur Landschaftspflege sowie zu Schutzgebieten,

- Fachplanungen des Naturschutzes,

- Überwachung und Effizienzkontrollen im Zusammenhang mit Fördermittelvergaben, Schutzgebieten sowie im Arten- und Biotopschutz,

- Publikationen zum Arbeitsstand.