Saarländisches Denkmalschutzgesetz (SDschG)(Art. 1 des Gesetzes Nr. 1554 zur Neuordnung des saarländischen Denkmalrechts) vom 19. Mai 2004 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juni 2009 (Amtsbl. S. 1374)

Siedlungsabfälle

Siedlungsabfälle sind im Wesentlichen Abfälle aus privaten Haushaltungen (Hausmüll, Sperrmüll) und ähnliche Abfälle aus Gewerbe, Industrie und Infrastruktureinrichtungen sowie Bauabfälle und Klärschlämme. Das gilt, soweit diese Abfälle nicht als gefährlich (umgangssprachlich: „Sonderabfälle“) einzustufen sind.
Die Abfallbilanzen enthalten neben Daten zum Abfallaufkommen auch Aussagen über die Art der Entsorgung (Verwertung/Beseitigung) sowie die Entwicklung des Abfallaufkommens in den letzten 10 Jahren. Grundlage bilden die jeweiligen Bilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, die Mengenstromnachweise der dualen Systeme sowie Daten des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz und des Statistischen Landesamtes.

Gefährliche Abfälle („Sonderabfälle“)

Gefährliche Abfälle unterliegen gemäß den Bestimmungen der Paragrafen 48 bis 54 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und der Nachweisverordnung (NachwV) einer besonderen Nachweispflicht. Diese wird in der Regel durch Dokumentation der jeweiligen Entsorgungswege erfüllt. Dazu werden für jeden einzelnen Entsorgungsvorgang Entsorgungsnachweise sowie Begleitscheine erstellt.

Die Abfallbilanzen für gefährliche Abfälle basieren auf einer jährlichen Auswertung der Begleitscheine sowie vergleichbarer Listennachweise. Sie erfassen sämtliche gefährlichen Abfälle. Diese sind in der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10.12.2001 jeweils mit einem Stern (*) gekennzeichnet.

Die Trinkwasserversorgung wird im Saarland durch etwa 50 Wasserversorgungsunternehmen (WVU) sichergestellt. Wenn wichtige Wasserversorgungsanlagen durch die WVU neu gebaut oder wesentlich verändert werden, ist dafür eine Genehmigung des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) erforderlich.

Die aufgrund des Chemikaliengesetzes erlassene Chemikalienverbotsverordnung regelt die Abgabe von gefährlichen Stoffen an sachkundige Personen.

Falls in ihrem Antrag noch Überlappungen von Flächen mit anderen Antragstellern enthalten sind, erhalten Sie noch einmal Gelegenheit, zu diesen Fällen Stellung zu nehmen. Hierzu müssen Sie uns unter Verwendung einer TAN-Nummer, die Ihnen neu zugesendet wird, ein neues Datenpaket mit Ihrer Rückäußerung hochladen. Auch hier kommt wieder das PIN/TAN-Verfahren zur Anwendung. Aus diesem Grund kontrollieren Sie bitte regelmäßig Ihr Postfach unter der Mailadresse, die Sie im diesjährigen Antrag hinterlegt haben. Bitte schauen Sie auch im Spam Ordner nach. Bei der Anhörung werden nur Überlappungen Ihrer eigenen Antragsschläge mit Schlägen anderer Antragsteller angezeigt.

Ihre Rückäußerung ist innerhalb einer Woche nach Zugang der Mail zu übermitteln.
Falls im Antrag auf Agrarflächenförderung keine Überlappungen von Flächen mit anderen Antragstellern enthalten oder diese bereits geklärt sind, werden Sie lediglich über den aktuellen Bearbeitungsstand zu Ihren Flächen informiert und müssen nichts weiter unternehmen.

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Start der Anhörungsbearbeitung
Um Fehler sehen und beheben zu können, müssen Sie sich erneut im Programm ASdigital anmelden. Dazu benötigen Sie das von Ihnen persönlich festgelegte Passwort. Beim Start der Anwendung wird automatisch die aktuelle Version des Programms ASdigital geladen. Aufgrund von Änderungen an dem Programm AsDigital besteht die Möglichkeit, dass systembedingt eine vollständige Neuinstallation des Programmes erforderlich ist. In diesem Fall müssen Sie beim Anmeldevorgang dann das ursprüngliche Initialpasswort (Buchstaben-Zahlenkombination) verwenden. Download für ASdigital siehe am Ende dieser Seite. Eine Anleitung hierzu finden Sie im Dokument „Schnelleinstieg ins Antragsprogramm ASdigital“. Mit dem Update des Programms werden die Änderungen aus dem PreCheck, sowie Flächen, die Sie im laufenden Jahr beantragt haben und die sich mit den von anderen Antragstellern/innen beantragten Flächen um mehr als 0,5 Ar überschneiden, vorgetragen. Fehler wegen nicht förderfähiger Flächen werden nicht mehr angezeigt.

Korrektur von Fehlern bei der Anhörung
Die fehlerhaften Flächen sind im Flächenverzeichnis unter dem Reiter „Kontrollergebnis“ einzeln aufgeführt. Es können nur die aufgeführten Flächen geändert werden und nur Änderungen an den Überlappungen/Überschneidungen vorgenommen werden. Bitte nehmen Sie keine Änderungen an weiteren Flächen sowie Flächenvergrößerungen etc. vor. Diese sind während der Bearbeitung zwar technisch möglich, werden danach aber automatisch nicht berücksichtigt. Im Dokument „Fehlerkorrektur Anhörung“ finden Sie eine Beschreibung, wie Sie bei der Korrektur der Fehler an Ihren Antragsflächen vorgehen. Hier sind auch die Ansprechpersonen aufgeführt, die Sie bei Problemen kontaktieren können.

Korrigierten Antrag versenden
Durch die Korrektur von Antragsschlägen im Rahmen der Anhörung wird ein neuer Antrag erstellt. Den von Ihnen korrigierten Antrag müssen Sie persönlich bestätigen. Dazu benötigen Sie Ihre neue persönliche, 6-stellige TAN-Nummer, die Sie im Rahmen der Anhörung mit einer zweiten E-Mail erhalten haben. Unter Verwendung dieser TAN wird die automatisch erstellte Datenträgerbegleitdatei elektronisch ohne Unterschrift an das Ministerium für Umwelt übermittelt. Nach Versenden der Datenträgerbegleitdatei erhalten Sie eine Rückmeldung per Email, dass Ihre Korrekturdaten bei uns eingegangen sind.

Mit Hilfe der Fernwartungssoftware Fastviewer kann das Supportteam im Umweltministerium Sie bei Problemen mit dem elektronischen Antrag unterstützen.

Ab dem 1. Januar 2023 müssen bisher in Einwegkunstoff verpackte „To-Go“ Lebensmittel – also Essen und Getränke für unterwegs – auch in einer Mehrwegverpackung angeboten werden und dürfen gleichzeitig nicht teurer sein als die herkömmlichen Einwegverpackungen (ein angemessener Pfand darf verlangt werden). Grund dafür ist, dass Einwegverpackungen ein enormes Müllaufkommen erzeugen, welches mit hohen Ressourcenverbräuchen bzw. Umweltbelastungen einhergeht. Nun können Verbraucherinnen und Verbraucher also besser dazu beitragen, den Verbrauch von Einwegverpackungen zu reduzieren und damit unserer Umwelt etwas Gutes zu tun.

Stratosphärisches Ozon (Ozonschicht) ist ein lebenswichtiger Bestandteil der Atmosphäre, wobei es nicht mehr als einen fein verteilten zarten Schleier darstellt, der zusammengepresst auf Normaldruck lediglich eine Dicke von etwa 3 mm hätte. Es reicht aber aus, um die kurzwellige ultraviolette (UV) Strahlung der Sonne zu absorbieren und so wie ein Sonnenschutz alles Leben auf der Erde vor den zellschädigenden Wirkungen zu schützen.

Die stratosphärische Ozonschicht kann durch langlebige chlor- und bromhaltige Verbindungen wie Fluorchlorkohlenwasserstoffen (FCKW) und Halon geschädigt werden. Ausgehend von Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) und Halonen, die als Treibgase, Kühl- und Schäummittel beziehungsweise als Feuerlöschmittel in der Vergangenheit eingesetzt wurden, entstehenden Chlor-Radikale, die nach komplizierten Zwischenschritten vor allem im Bereich der sehr kalten polaren Stratosphäre in der Lage sind, viele Ozonmoleküle zu spalten. In den Bereichen der Pole ist die Ozonschicht teilweise so gering, dass man vor allem während der Wintermonate von einem "Ozonloch" spricht. Zum Schutz der Ozonschicht wurde deshalb im Jahr 1987 das Montrealer Protokoll unterzeichnet. Dies wurde in Europa und Deutschland durch verschiedene Verordnungen umgesetzt.

In Europa und in Deutschland sind die Herstellung und die Vermarktung von FCKW und Halonen sowie von Produkten, die diese enthalten (Spraydosen, Kühlgeräte, Feuerlöscher) weitestgehend verboten. Auch die Ersatzstoffe (H-FCKW), die ebenfalls ein Ozonschädigungspotential besitzen, wenn auch in geringerem Umfang, werden nach und nach beschränkt.

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) ist technische Fachbehörde in allen Abwasserfragen. Als kommunales Abwasser wird das aus Haushaltungen oder ähnlichen Einrichtungen und damit zusammen in der Kanalisation abfließende Niederschlagswasser oder sonstiges Abwasser aus Gewerbe- oder Industrieanlagen bezeichnet.
Zielsetzung der Ableitung und Behandlung dieser Abwässer ist es, Boden und Gewässer vor schädlichen Verunreinigungen zu schützen und deren Nutzung und die dortigen Lebensgemeinschaften möglichst nicht zu beeinträchtigen. Die zur Ableitung und Behandlung dieser Abwässer erforderlichen Anlagen bedürfen einer Genehmigung bzw. Erlaubnis, in deren Verfahren das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz als technische Fachbehörde eingebunden ist.
Es werden Antragsunterlagen und weitere Informationen zum Thema angeboten.

Dieser Bericht wurde erstellt von Herrn Dipl.-Ing. Dieter Majer unter der Mitwirkung des
Ministeriums für Gesundheit Luxemburg, des Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes und des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz.

Steckbrief Wespenbussard